Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sagte am Montag, er werde nach Washington reisen, nachdem er in Peking über einen chinesischen Friedensplan für die Ukraine gesprochen habe. Das berichtete Reuters am Montag.
Ungarn begann seine sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft im Juli mit dem Aufruf, “Europa wieder groß zu machen” – in Anlehnung an den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, einem Verbündeten Orbáns. Seitdem hat Orbán Kiew, Moskau und Peking besucht, um, wie er es nennt, eine “Friedensmission” für den Krieg in der Ukraine durchzuführen.
Seine jüngste Reise nach China fand wenige Tage vor dem 75. NATO-Gipfel statt, bei dem es um die weitere Unterstützung der Ukraine gehen wird. Zuvor hatte die Europäische Kommission letzte Woche bestätigt, dass sie Zölle auf die Einfuhr von in China hergestellten Elektrofahrzeugen erheben wird. Orbán, der Trumps Kandidatur für das Weiße Haus unterstützt, traf sich im März mit ihm in Florida. Es gibt jedoch noch keine Anzeichen dafür, dass sie sich erneut treffen werden. Die ungarische Regierung antwortete kurzfristig nicht auf Fragen zu den Einzelheiten seines Besuchs in den Vereinigten Staaten, den er auf seinem Social-Media-Konto angekündigt hatte.
Während Orbáns USA-Besuch findet in Washington von Dienstag bis Donnerstag das 75. Gipfeltreffen der NATO seit der Gründung des Militärbündnisses statt. Laut einer Reuters-Meldung vom Freitag, will die NATO bei dem Gipfel die Rüstungsindustriedazu anhalten, zu einer strengeren Standardisierung der Munition zurückzukehren, damit die Geschosse auf dem Schlachtfeld interoperabel sind. Die Länder sollen außerdem aufgefordert werden, die Waffenproduktion anzukurbeln.
Wie das Portal für Politikwissenschaften am Montag berichtete, gehe es beim kommenden NATO-Gipfel einerseits schwerpunktmässig um “die Stärkung der kollektiven Verteidigung der NATO, die durch Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verankert ist”. Außerdem wolle man die Sicherheit der Ukraine thematisieren. Dazu hieß es dort:
“Zum anderen gelte es die dringende Frage zu klären, wie die Sicherheit der Ukraine dauerhaft gewährleistet werden könne. Dies berührt auch die Frage, wie eine künftige Sicherheitsarchitektur in (Ost-)Europa gestaltet werden kann.”
Seit dem Ausbruch des Konflikt zwischen Russland und der Ukraine im Februar 2022 weigert sich Orbán, Waffen an Kiew zu liefern. Zudem unterhält Ungarn weiterhin enge wirtschaftliche Beziehungen zu Moskau. Am vergangenen Freitag traf er den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
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