Russland führt aktive Verhandlungen mit den USA über die Beilegung des Ukraine-Konflikts “auf der Grundlage der Vereinbarungen”, die beim Treffen der Staatschefs in Anchorage (Alaska) erzielt wurden. Dies erklärte der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, gegenüber dem Journalisten Pawel Sarubin.
Seinen Worten zufolge ist die russische Seite der Ansicht, dass dies tatsächlich ein guter Weg zur Erreichung einer friedlichen Lösung ist. Uschakow merkte an:
“Es gab noch keine offizielle Dementierung von ihrer Seite, dass diese Vereinbarungen und Übereinkünfte nicht gelten.”
Er fügte hinzu, dass es viele Signale gegeben habe, von denen Russland einige “gefallen, andere gefallen ihm nicht, aber die Grundlage für alles ist Anchorage”. Nach Angaben des Präsidentenberaters hält Russland weiterhin Kontakt zu den USA, unter anderem hinsichtlich eines möglichen neuen Treffens der Präsidenten beider Länder.
Auf die Frage, ob ein solches Treffen in naher Zukunft möglich sei, erinnerte Uschakow daran, dass die Politiker bereits während eines Telefongesprächs am 16. Oktober ein Gipfeltreffen in Budapest vereinbart hätten. Er fügte hinzu:
“Dann wurde das Treffen für einige Zeit verschoben, aber die Kontakte dazu laufen weiter.”
Im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen Mitglieder der russischen Delegation merkte Uschakow auch an, dass politische und technische Schwierigkeiten in den Hintergrund treten könnten, wenn mit Washington eine grundsätzliche Einigung über ein Treffen der Staatschefs in Budapest erzielt werde.
Auf die Aussage, dass die USA nach den Ergebnissen der Verhandlungen in Anchorage keinen Einfluss auf Kiew ausüben, antwortete Uschakow:
“Die Ergebnisse von Anchorage wurden der Seite in Kiew mitgeteilt, in Kiew weiß man davon, und es gefällt ihnen nicht. Auch vielen Europäern gefällt Anchorage nicht, aber nicht allen.”
Seinen Worten zufolge gefallen die Ergebnisse der Verhandlungen der Präsidenten in Alaska denen nicht, die keine friedliche Lösung wünschen, sondern “den Krieg bis zum letzten Ukrainer fortsetzen wollen”.
Dass der “Geist von Alaska” in der Zusammenarbeit der russischen Delegation bei den Vereinten Nationen mit amerikanischen Diplomaten weiterlebt, hatte zuvor der erste stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei der Organisation, Dmitri Poljanski, gesagt.
Dennoch habe die US-Regierung, die sich zuvor für einen langfristigen Frieden in der Ukraine und nicht für eine möglichst rasche Waffenruhe ausgesprochen hatte, nach dem Gipfeltreffen unter Druck ihre Position geändert, wie Russlands Außenminister Sergei Lawrow Ende Oktober feststellte. Die russische Seite habe ihre Position nach dem Treffen der Staatschefs in Alaska nicht geändert, betonte er.
Der russische Präsident Wladimir Putin traf sich am 15. August mit US-Präsident Donald Trump auf einem Militärstützpunkt in Anchorage. Das Hauptthema der Gespräche zwischen den beiden Staatschefs war die Ukraine-Krise. Die Politiker konnten zwar keine Einigung erzielen, bezeichneten die Gespräche jedoch als produktiv.
Uschakow berichtete, dass Putin in Anchorage “gewisse Zugeständnisse” im Zusammenhang mit der Beilegung des Konflikts in der Ukraine gemacht habe. Seinen Worten zufolge sei dieses “Entgegenkommen” damit verbunden gewesen, dass die USA “von den Europäern und Ukrainern etwas bekommen müssen”.
Im Oktober betonte Putin auf dem GUS-Gipfel in Duschanbe, dass Russland die Ergebnisse des Gipfels in Alaska positiv bewerte und sich bei der Beilegung des Ukraine-Konflikts daran halten werde.
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