Die Ständige Vertreterin der USA bei der NATO Julianne Smith erklärte am Dienstag, dass man in Washington die Idee eines neuen Sicherheitsbündnisses “unterstützen” würde. Einem Medienbericht zufolge könnte solch eine Struktur die Ukraine, das Vereinigte Königreich, Polen, die baltischen Staaten und möglicherweise die Türkei umfassen.
Letzten Monat berichtete die italienische Zeitung Corriere della Sera, dass der britische Premierminister Boris Johnson bei seinem Besuch in Kiew Anfang April dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij die Idee eines so genannten “Europäischen Commonwealth” unterbreitet habe.
Den Quellen der Zeitung zufolge sehe Johnson solch einen Block als “ein neues System politischer, wirtschaftlicher und militärischer Allianzen – eine Alternative zur Europäischen Union”.
Laut Corriere della Sera sei Johnson der Meinung, dass das Vereinigte Königreich, die Ukraine, Polen, Lettland, Litauen und Estland sowie “zu einem späteren Zeitpunkt möglicherweise” auch die Türkei, zusammenkommen sollten – und zwar aufgrund ihres “Misstrauens gegenüber Brüssel”, ihrer Unzufriedenheit mit Deutschlands schleppender Reaktion auf Russlands Angriff auf die Ukraine und ihrer Besorgnis über die demnach von Moskau ausgehende Bedrohung der Sicherheit auf dem Kontinent.
Bei einem Termin am Dienstag wurde die Ständige Vertreterin der USA bei der NATO in Brüssel nun gefragt, wie denn die Vereinigten Staaten reagieren würden, wenn es London gelingen würde, diese Idee eines “Europäischen Commonwealth” zu realisieren. Smith antwortete, dass eine solche Allianz tatsächlich zu dem Ziel der NATO beitragen könnte, deren Ostflanke noch weiter zu stärken, was nach dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts Ende Februar zu einer Priorität für das US-geführte Militärbündnis geworden ist. Die US-Gesandte sagte:
“Natürlich unterstützen wir Initiativen, die zum Aufbau von Kapazitäten beitragen. Und wenn sich NATO-Mitglieder zu Partnerschaften oder Gruppen zusammenschließen, um Kapazitäten aufzubauen und gemeinsam das Bündnis zu stärken, dann ist das etwas, was wir unterstützen wollen.”
Außer der Ukraine sind die übrigen potenziellen Mitglieder der neuen Gruppierung allesamt NATO-Mitglieder, und Polen sowie die drei baltischen Staaten sind zudem Mitgliedstaaten der EU.
Wie es im Bericht von Corriere della Sera weiter heißt, habe der ukrainische Präsident noch nicht auf Johnsons “European Commonwealth”-Vorschlag reagiert. Demnach würde Selenskij das Ergebnis eines EU-Gipfels in Brüssel abwarten. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU am 23. und 24. Juni in Brüssel soll unter anderem entschieden werden, ob die Ukraine offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhalten soll. Kiew hatte erst vor wenigen Monaten – kurz nach dem Beginn der russischen Militäroperation im Land – den förmlichen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt.
In einem Bericht der Europa-Ausgabe von Politico hieß es am Montag, dass die Europäische Kommission der Union empfehlen werde, der Ukraine einen solchen Status zu gewähren. In einem anderen Berichten wiederum hieß es, dass einige EU-Mitgliedsländer wie Dänemark und die Niederlande die Bewerbung aus Kiew aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Korruption und der Rechtsstaatlichkeit im Land blockieren könnten.
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