US-Präsident Donald Trump hat den Austritt der USA aus der UN-Organisation UNESCO beschlossen, wie die Zeitung The New York Post am Dienstag mitteilt.
Die stellvertretende Pressesprecherin des Weißen Hauses, Anne Kelly, sagte gegenüber dem Blatt, die Organisation unterstütze “spalterische kulturelle und soziale Anliegen”, die “völlig im Widerspruch zu der vernünftigen Politik” der derzeitigen US-Regierung stünden.
Das Weiße Haus sei mit der Politik der UNESCO in Bezug auf Vielfalt, Gleichberechtigung und Inklusion (DEI – Diversity, Equity and Inclusion) nicht einverstanden und halte die Organisation wegen ihrer “pro-palästinensischen und pro-chinesischen” Haltung für voreingenommen, so Kelly weiter.
“Dieser Präsident wird Amerika immer an die erste Stelle setzen und sicherstellen, dass die Mitgliedschaft unseres Landes in allen internationalen Organisationen mit unseren nationalen Interessen übereinstimmt.”
Die UNESCO habe den Exekutivrat missbraucht, um israelfeindliche und antijüdische Maßnahmen durchzusetzen, darunter die Bezeichnung jüdischer heiliger Stätten als “palästinensisches Weltkulturerbe”, so die Beamtin des Weißen Hauses.
Darüber hinaus wies Kelly darauf hin, dass China der zweitgrößte Geldgeber der UNESCO sei und chinesische Staatsangehörige wichtige Führungspositionen in der Organisation innehätten. “China hat seinen Einfluss auf die UNESCO genutzt, um globale Standards durchzusetzen, die für die Interessen Pekings vorteilhaft sind”, so die Beamtin.
Noch im Februar, bald nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus, ordnete Trump eine 90-tägige Überprüfung der US-Mitgliedschaft in der UNESCO an. Der Schwerpunkt der Überprüfung sollte darauf liegen, ob in der Organisation antisemitische oder israelfeindlichen Stimmungen verbreitet waren.
Im Jahr 2017, während Trumps erster Amtszeit im Weißen Haus, kündigten die Vereinigten Staaten ebenfalls ihren Austritt aus der UN-Kulturbehörde an und begründeten dies mit deren “langjähriger israelfeindlicher Voreingenommenheit”. Israel schloss sich dieser Entscheidung Washingtons später an.
Im Jahr 2023, noch unter der Regierung von Joe Biden, kehrten die USA in die UNESCO zurück und tilgten ihre Rückstände bei den Mitgliedsbeiträgen an die Organisation.
Trump ist nicht der erste US-Staatschef, der die Vereinigten Staaten aus der UNESCO zurückzieht. Im Jahr 1984 traf Ronald Reagan dieselbe Entscheidung, wegen Differenzen zwischen der US-Außenpolitik und den Zielen der Organisation. Damals begründete die US-Regierung den Rückzug aus der UNESCO damit, dass die Organisation “praktisch jedes Thema, mit dem sie sich befasst, politisiert hat. Sie hat eine feindselige Haltung gegenüber einer freien Gesellschaft, insbesondere gegenüber einem freien Markt und einer freien Presse, demonstriert und sie hat eine ungehemmte Haushaltsausweitung gezeigt.” Nach fast 20 Jahren, im Jahr 2003, trat das Land wieder in die Organisation ein.
Die Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen und die größte zwischenstaatliche Organisation im UN-System. Heute hat sie 194 Vollmitglieder und 12 assoziierte Mitglieder.
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