US-Präsident Donald Trump hat das Handelsembargo gegen Kuba um ein Jahr verlängert – bis zum 14. September 2027. Die entsprechende Anordnung wurde im Federal Register, dem Amtsblatt der US-Regierung, veröffentlicht.
Dem Dokument zufolge sollten die Beschränkungen gegen Kuba zuvor am 14. September 2026 auslaufen. Trump habe sie nun um ein weiteres Jahr verlängert, da dies den “nationalen Interessen der Vereinigten Staaten” entspreche.
Das US-Handelsembargo gegen Kuba besteht seit 1962. Es beschränkt Handel und Finanzgeschäfte zwischen beiden Ländern: Die meisten Geschäfte mit Kuba sind für US-Bürger ohne Sondergenehmigung untersagt, während die Einfuhr der meisten kubanischen Waren sowie die Ausfuhr bestimmter US-Waren einer Lizenz bedürfen. Die Beschränkungen sehen zudem die Sperrung eines Teils der kubanischen Vermögenswerte in den USA vor.
Anfang August hatte Bloomberg unter Berufung auf Quellen berichtet, die Vereinigten Staaten hätten sich entschieden, künftig statt auf militärisches Eingreifen auf verstärkten Sanktions- und Wirtschaftsdruck gegen Kuba zu setzen. Washington ziele demnach darauf ab, Einnahmequellen des kubanischen Staatshaushalts zu kappen und den Druck auf die Familie Castro sowie die Militärführung des Landes zu erhöhen.
Diese Strategie solle laut Bloomberg einen Riss innerhalb der kubanischen Führung erzeugen und Bedingungen für Verhandlungen zwischen beiden Staaten schaffen. Das Team von US-Außenminister Marco Rubio halte es demnach für möglich, den Druck auf die mit der kubanischen Führung verbundenen Finanzströme zu verstärken – trotz des seit den frühen 1960er Jahren bestehenden Handelsembargos.
Bereits Anfang Juni hatte Washington Sanktionen gegen Kubas Präsidenten Miguel Díaz-Canel verhängt. Auf die Sanktionsliste kamen zudem elf kubanische Amtsträger, darunter der Kommunikationsminister und mehrere Militärkommandeure sowie Kubas Militärattaché in Russland, Mónica Milián Gómez, und weitere Personen. Auch der staatliche kubanische Ölkonzern Unión Cuba-Petróleo (CUPET) wurde mit US-Sanktionen belegt.
Angesichts des US-Drucks habe Kuba begonnen, Wirtschaftsreformen einzuleiten, berichtete Reuters. Die Führung wolle demnach einzelne Sektoren der Staatswirtschaft für Privatunternehmen öffnen.
Infolge des amerikanischen Sanktionsdrucks auf die Republik hat Russland humanitäre Treibstofflieferungen nach Kuba aufgenommen. Energieminister Sergei Ziwiljow erklärte, das Land befinde sich in einer schwierigen Lage, weshalb Moskau Unterstützung leiste.
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