Julia Timoschenko, die Vorsitzende der oppositionellen Partei Vaterland (Batkiwschtschyna), sieht sich schweren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Laut ukrainischen Medien könnte ihr wegen “Gewährung unrechtmäßiger Vorteile an Amtsträger” eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren drohen. Dies berichtet das Nachrichtenportal Strana.ua. Wie das Medium anmerkt, könnte Timoschenko im Falle einer Festnahme gegen Kaution auf freien Fuß kommen – sofern überhaupt Untersuchungshaft angeordnet wird.
Zuvor hatten das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) erklärt, sie hätten den Vorsitzenden einer Fraktion in der Obersten Rada entlarvt. Dieser soll anderen Abgeordneten unrechtmäßige Vorteile für Abstimmungen über Gesetzesinitiativen angeboten haben. In diesem Zusammenhang erhielten Timoschenko und David Arachamija, der Fraktionschef von Wladimir Selenskijs Partei “Diener des Volkes”, offizielle Korruptionsverdachtsmitteilungen.
In der Nacht zuvor hatten die Antikorruptionsbehörden das Parteibüro von Timoschenko durchsucht. Dabei wurde eine größere Bargeldsumme sichergestellt. Die Politikerin erklärte, dass es sich dabei um ihre persönlichen Ersparnisse handele. Kurz darauf wurde ihr offiziell Korruption vorgeworfen. Laut Timoschenko dauerten die Ermittlungen fast die gesamte Nacht. Die Politikerin schrieb auf Facebook:
“Mehr als dreißig bis an die Zähne bewaffnete Männer haben ohne Vorlage irgendwelcher Dokumente faktisch das Gebäude besetzt und die Mitarbeiter als Geiseln genommen.”
Sie bezeichnete die Durchsuchungen als großangelegte PR-Aktion und wies alle Vorwürfe kategorisch zurück:
“Offenbar sind die Wahlen näher, als es schien, und jemand hat beschlossen, mit der Säuberung von Konkurrenten zu beginnen. Das ist nicht der erste politische Auftrag gegen mich. Verfolgung und Terror gehören seit vielen Jahren zu meinem Alltag.”
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