Der Grünen-Politiker kam am Montagmorgen “mit einer kleinen Delegation” deutscher Wirtschaftsvertreter und begleitender Journalisten über Polen anreisend in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an. Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) veröffentlicht folgende Erklärung des deutschen Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz:
“Sinn der Reise sei, dass die Ukraine ein klares Zeichen bekomme, sagte Habeck bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Ein Zeichen, ‘dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird’.”
Laut dpa habe Habeck erst nach Kiew “kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne”, so der Minister auf der Hinfahrt “in einem Sonderzug” zu den mitreisenden Journalisten. Worum es sich bei dem Mitbringsel im Genauen handelt, “was das sei?”, wird der Minister mit den Worten zitiert:
“Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.”
“Konkrete Investitionsentscheidungen” sind demnach laut den Aussagen von Habeck “schon gefallen oder sollten noch getroffen werden”. Wörtlich heißt es weiter aus dem “Sonderzug” seitens der dpa berichtend:
“Jetzt sage die deutsche Wirtschaft: ‘Wir können wieder‘ – Und dieses Signal wollte ich den ukrainischen Freundinnen und Freunden mitbringen.”
Habeck wollte laut seien Darlegungen im vergangenen Herbst bereits nach Kiew reisen, die Pläne hätten dann “aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen”, um ergänzend zu erklären: “Jetzt ist der Moment dann da.” Mitreisender ist der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Siegfried Russwurm. Dieser gab der dpa zu Protokoll, dass die Reise als “Signal an die Ukrainerinnen und Ukrainer” zu verstehen sei, dass “auch die deutsche Wirtschaft zu ihnen steht”.
Auch aktuell seien “viele deutsche Unternehmen weiterhin in der Ukraine aktiv”. Es gehe nun darum, “sowohl deren Probleme zu verstehen als auch den Wiederaufbau des Landes in den Blick zu nehmen”. Russwurm weiter erläuternd:
“Und dieser Aufbau beginnt jetzt und nicht erst nach einem Friedensschluss.”
Der Vize-Kanzler war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen. Einer Reise, an die er “noch sehr starke Erinnerungen habe”, so die dpa berichtend aus Kiew.
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