Das Team des künftigen US-Präsidenten Donald Trump plant einem Strategiepapier zufolge einen radikalen Kurswechsel in der Elektromobilität, wie das Handelsblatt am Dienstag berichtet. Nicht nur Prämien für den Kauf von Elektroautos sollen gestrichen werden – auch die Förderung für den Aufbau einer Ladeinfrastruktur soll zurückgenommen werden und stattdessen in die Produktion von Batteriematerialien fließen.
Batterien, Batteriematerialien und andere Komponenten seien “wichtig für die Rüstungsproduktion”, heißt es in dem Pamphlet. Elektroautos und Ladestationen seien dies jedoch ausdrücklich nicht. Das Team empfiehlt auch, aus Gründen der nationalen Sicherheit weltweit Zölle auf Batterien und Batteriematerialien – also vor allem China und die EU – zu erheben und dann individuelle Ausnahmen mit Verbündeten auszuhandeln.
Das US-Verteidigungsministerium hatte in der Vergangenheit auf strategische Schwachstellen der USA hingewiesen, die durch Chinas Dominanz beim Abbau und der Verarbeitung von Materialien wie Graphit, Lithium oder Seltenen Erden entstanden seien. In einem 2021 veröffentlichten Regierungsbericht hieß es dazu: “Gesicherte Quellen für kritische Mineralien und Materialien” seien “entscheidend für die nationale Sicherheit der USA”.
In den USA stockt zurzeit der Verkauf von E-Autos, insbesondere beim Branchenprimus Tesla. Dafür läuft es vor allem bei dem chinesischen Konkurrenten BYD sehr gut.
Karoline Leavitt, die Sprecherin des Trump-Übergangsteams, erklärte, die Wähler hätten Trump ein Mandat erteilt, seine Wahlversprechen zu erfüllen, insbesondere die Beendigung der staatlichen Angriffe auf benzinbetriebene Autos. Sie betonte:
“Wenn er sein Amt antritt, wird Präsident Trump die Autoindustrie unterstützen und sowohl für benzinbetriebene Autos als auch für Elektrofahrzeuge Raum schaffen.”
Das Team schlägt dazu in dem Strategiepapier vor, die Abgasvorschriften für Verbrennermotoren auf das Niveau von 2019 zurückzusetzen. Das würde eine durchschnittliche Erhöhung der Emissionen von etwa 25 Prozent pro Meile gegenüber den für 2025 geplanten Grenzwerten bedeuten. In jedem Fall stellt der Strategieumbruch einen massiven Bruch mit der Wirtschaftspolitik der Biden-Administration dar.
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