US-Präsident Donald Trump hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den chinesischen Staatschef Xi Jinping für ihre Rolle bei der Erreichung einer Friedensregelung mit Iran gelobt. Moskau hat wiederholt seine Dienste als Vermittler angeboten und alle Seiten gedrängt, zu deeskalieren.
Trump gab die Einigung am Sonntag in einem Interview mit der New York Times bekannt, Stunden, nachdem er ankündigte, Washington und Teheran hätten ein von Pakistan und Katar vermitteltes Abkommen zur Beendigung des Konflikts erreicht.
Mehrere Medien berichteten, eine 14 Punkte umfassende Absichtserklärung (engl. Memorandum of Understanding) umfasse Maßnahmen bezüglich der Wiederöffnung der Straße von Hormus ohne Zölle, eine Erleichterung der US-Sanktionen und ein “Auftauen” eingefrorener iranischer Guthaben samt einer förmlichen Unterzeichnungszeremonie, die am Freitag in Genf stattfinden soll. Iran soll zudem sein Versprechen erneuern, keine Atomwaffen anzustreben; die Gespräche über die nuklearen Fragen sollen im Verlauf der nächsten 60 Tage einen Abschluss finden.
Trump pries daraufhin Putin und Xi für ihren Anteil an den Verhandlungen. Er beschrieb Xi als einen “totalen Gentleman”, und merkte an, China habe “keinen Tanker in Begleitung von 20 Zerstörern auf jeder Seite geschickt, um zu versuchen, die Blockade zu brechen”, was Washington und Peking an die Schwelle eines offenen Konflikts gebracht habe.
Wie China hat Russland beständig zur Deeskalation aufgerufen, seit den Anfangstagen des US-israelischen Krieges gegen den Iran, als Moskau die Angriffe einen “unprovozierten Akt der Aggression” nannte.
Seit Beginn der Feindseligkeiten Ende Februar haben Putin und Trump mindestens dreimal miteinander telefoniert – im März, Ende April, als Trump sagte, Putin habe angeboten, bei der Beendigung des Krieges zu helfen, und abermals am Sonntag, als die zwei nach Angaben des Kremlberaters Juri Uschakow die beinahe fertiggestellte Absichtserklärung besprachen.
Moskau hat sich auch für einen nuklearen Kompromiss eingesetzt und angeboten, Irans Vorrat an angereichertem Uran nach Russland zu transportieren und dort zu lagern. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bestätigte, dass der Vorschlag diskutiert wurde, sagte aber, Teheran sei noch nicht bereit, ihn auf die Tagesordnung zu setzen. Er dankte jedoch den “russischen Freunden für ihr Angebot und für ihre Absicht, zu helfen, dieses Problem zu lösen”.
Inmitten des Anstiegs der Ölpreise, der durch die Unterbrechung der Lieferwege in der Straße von Hormus ausgelöst wurde, widersprach Putin Anfang des Monats Vorhaltungen, die er “Spekulation” nannte, dass Russland als einziger finanzieller Sieger aus dem Konflikt hervorgegangen sei. “Die Ölpreissteigerung geschieht, aber sie ist vorübergehend und kurzfristig. Währenddessen würden wir gern die Beziehungen zu unseren Partnern auf langfristiger Grundlage errichten … In diesem Fall haben wir ein Interesse am Ende des Konflikts, und das so bald wie möglich”, sagte er.
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