Am Rande seines Staatsbesuchs in Saudi-Arabien hat US-Präsident Donald Trump die Aufhebung aller US-Sanktionen gegen Syrien angekündigt. Die Entscheidung sei nach Diskussionen mit dem saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gefallen, sagte Trump.
Die Beziehung der USA zu Syrien wolle er normalisieren, ergänzte der US-Staatschef. Außenminister Marco Rubio werde sich noch in dieser Woche mit seinem syrischen Amtskollegen treffen. Er selbst wolle, sagte Trump, noch am Mittwoch den syrischen “Übergangspräsidenten” Ahmed al-Scharaa treffen. Letzterer ist zugleich Chef der islamistischen Miliz Haiat Tahrir asch-Scham (HTS), die bislang als terroristisch eingestuft worden war. Al-Scharaa selbst hatte jahrelang auf US-Fahndungslisten gestanden.
Nach dem Sturz des syrischen Präsident Baschar al-Assad durch von der Türkei aus unterstützte Islamisten im Dezember vergangenen Jahres hatte die EU bereits im Februar beschlossen, einige Wirtschaftssanktionen gegenüber Syrien auszusetzen. Derzeit wird in Brüssel geprüft, ob alle EU-Sanktionen gegen Syrien ausgesetzt werden.
Washington vertrat bislang den Standpunkt, dass vor einer Aufhebung der Sanktionen die Menschenrechtslage in Syrien stabilisiert werden müsse. Insbesondere wurden Lockerungen von Maßnahmen der neuen Machthaber unter anderem zum Schutz von Minderheiten abhängig gemacht. Seit dem Machtwechsel haben mit der neuen syrischen Regierung verbundene Dschihadisten Christen sowie Alawiten und Drusen angegriffen, zahlreiche Menschen wurden dabei getötet.
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