In einem Interview mit der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti hat der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Nasser Kanaani, jüngste Erklärungen aus Washington über die atomaren Fähigkeiten Irans zurückgewiesen. Die Verteidigungsstrategie Irans sehe die friedliche Nutzung der Kernenergie vor, betonte er. Diese Haltung entspreche den nationalen Bedürfnissen und Entwicklungsplänen, stehe aber auch im Einklang mit den Grundlagen internationaler Abkommen im Rahmen des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV, englisch: “Non-Proliferation Treaty”), stellte der Sprecher klar. Und weiter:
“Atomwaffen waren nie und sind nicht Teil der iranischen Verteidigungsdoktrin.”
Mike Turner, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses des US-Repräsentantenhauses, hatte zuvor gegenüber dem TV-Sender CBS News mitgeteilt, dass sich Iran bis Ende dieses Jahres zu einem Atomwaffenstaat erklären könnte. Es gebe Berichte der Nachrichtendienste darüber, dass eine solche Entwicklung möglich sei, gab Turner an.
Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden habe Iran “Flexibilität und Freiraum” gewährt und ihm damit die Möglichkeit gegeben, sein Atomprogramm weiterzuentwickeln, behauptete der US-Republikaner. Unter der Trump-Regierung sei dies nicht möglich gewesen, fügte Turner hinzu und lobte die “Kampagne des maximalen Drucks” gegen Iran, auf die Donald Trump in seiner Amtszeit als US-Präsident gesetzt hatte.
Irans Außenamtssprecher erklärte im Gespräch mit RIA Nowosti, dass derartige Äußerungen der US-Politiker jeglicher Grundlage entbehrten und lediglich Teil des Wahlkampfs vor den Präsidentschaftswahlen im November seien.
Zuvor hatte auch der neugewählte Präsident Irans Massud Peseschkian betont, dass in der Verteidigungsdoktrin seines Landes keine Atomwaffen vorgesehen seien. Die USA sollten sich mit dieser Realität abfinden und auf weitere Unterstellungen verzichten, stellte der Staatschef klar.
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