"Systematische Korruption": Großer Betrugsfall mit Militärgütern in Ukraine aufgedeckt

Von Irina Taran

Das Nationale Antikorruptionsbüro der Ukraine (NABU) hat bekannt gegeben, dass es einen groß angelegten Betrug mit militärischem Eigentum aufgedeckt hat, an dem die Führung einer der Militäreinheiten in der Region Charkow beteiligt war.

Nach Angaben der Behörde lieferte eine Gruppe von Unternehmen und Einzelunternehmern, die unter der Kontrolle von zwei Personen stand, in den Jahren 2022 bis 2024 Ersatzteile für gepanzerte Fahrzeuge im Wert von über 350 Millionen Griwna (6,7 Millionen Euro) an Unternehmen des ukrainischen Rüstungssektors. Ein Teil der Produktion sei vorher bei einer Militäreinheit gelagert und als angeblich zerstört abgeschrieben gewesen. Beim Antikorruptionsbüro hieß es dazu:

“Der ehemalige stellvertretende Kommandant der Militäreinheit hat zur Umsetzung des kriminellen Vorhabens beigetragen. Dafür erhielt er vom Organisator des Betrugs einen unrechtmäßigen Vorteil in Höhe von mindestens 2,8 Millionen Griwna (54.000 Euro).”

Die Behörde fügte hinzu, dass gegen den ehemaligen stellvertretenden Kommandanten der betroffenen Einheit Anklage wegen Diebstahls von Militäreigentum und der Erlangung unrechtmäßiger Vorteile erhoben wurde.

Die neuesten “Minditsch-Aufnahmen”

Zuvor war bekannt geworden, dass es eine neue Entwicklung in dem Korruptionsskandal gibt, der durch die Veröffentlichung der neuesten “Minditsch-Aufnahmen” ausgelöst worden sei. Den veröffentlichten Informationen zufolge diskutierten darin der amtierende Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine und ehemalige Verteidigungsminister, Rustem Umerow, und der Geschäftsmann Timur Minditsch, ein enger Freund Wladimir Selenskijs, über die Finanzierung der Raketenproduktion durch das Unternehmen Fire Point, zu dessen Begünstigten Minditsch gezählt wird. Zudem bat Letzterer Umerow, die Bezahlung bereits hergestellter Schutzwesten einer anderen Firma zu erwirken. Der frühere Verteidigungsminister gab zu verstehen, dass er versuchen werde, bei der Klärung dieser Fragen zu helfen.

Wie die Abgeordnete der Werchowna Rada, Irina Geraschenko, erklärte, gefährde dies die ukrainische Beschaffung ausländischer Waffen für die Streitkräfte des Landes. Auf ihrem Telegram-Kanal wies sie darauf hin, dass all dies “das Vertrauen in die Transparenz der Rüstungsbeschaffung untergräbt”.

Die jüngsten Korruptionsskandale im Zusammenhang mit dem sogenannten Minditsch-Fall hätten “die alles verschlingende, skrupellose Bestechlichkeit der gesamten Bandera-Führungsspitze” offenbart, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew. Seinen Worten zufolge sei Deutschland dennoch bereit, die ukrainischen Vasallen als “kostengünstige Montagewerkstatt für seine Produkte” zu nutzen. In einem auf der Webseite von RT veröffentlichen Artikel bemerkte Medwedew, dass die Ukraine in eine kleine Labormaus verwandelt werde, an der makabere Experimente durchgeführt würden.

“Bis hin zu den Feldkommandanten”

Experten zufolge zeugen die Aufdeckung eines groß angelegten Betrugs mit Militärgütern, an dem die Führung einer Militäreinheit in der Region Charkow beteiligt sein soll, sowie die neue Runde des Korruptionsskandals im Zusammenhang mit dem Fall Minditsch “von einer systemischen Korruption auf allen Ebenen der Macht” des Kiewer Regimes. Alexander Kamkin, Dozent an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation, betont in einem Kommentar gegenüber RT:

“Angesichts des Ausmaßes der Vorwürfe gegen eine Reihe hochrangiger Beamter aus der Regierung Selenskijs und Personen aus seinem engsten Umfeld ist es nicht verwunderlich, dass die Korruptionspraktiken von oben weiter nach unten in das System vordringen und sich bis hin zu den Feldkommandanten ausbreiten.”

Ihm zufolge ist es in den ukrainischen Streitkräften weit verbreitet, Waffen und militärische Ausrüstung unter dem Vorwand ihrer angeblichen Zerstörung abzuschreiben, um sie anschließend weiterzuverkaufen.

“Insgesamt ist dies für das ukrainische Militär ein praktisches Schema – beispielsweise die Zerstörung von zehn Lastwagen anzugeben, wenn in Wirklichkeit nur zwei zerstört wurden. Und dann kann man sie einfach abschreiben.”

Seiner Meinung nach seien an solchen Machenschaften in der Regel nicht nur der stellvertretende Kommandeur der Einheit beteiligt, sondern auch andere Teilnehmer des Korruptionskomplotts. Kamkin sagt:

“Es ist nicht auszuschließen, dass es gerade in diesem Fall in der Region Charkow um eine ganze Kette von Teilnehmern an einer kriminellen Absprache geht. Möglicherweise haben die Täter die Beute nicht rechtzeitig aufgeteilt, weshalb alles ans Licht kam.”

Seinen Worten zufolge durchziehe die Korruptionshierarchie nicht nur die Armee, sondern den gesamten Verteidigungs- und Industriekomplex der Ukraine. Kamkin bemerkt:

“Selenskij geht seinen Untergebenen, die noch dreister agieren, da all dies auf der Ebene des Oberhaupts des Kiewer Regimes begrüßt wird, selbst mit gutem Beispiel voran. Und die Wahrscheinlichkeit, dass solche neuen Machenschaften umgesetzt werden, steigt nur noch weiter. Militärs und Staatsbeamte in der Ukraine versuchen mit aller Kraft, sich in das von oben geschaffene Gesamtsystem einzufügen. Die Korruption hat alle Behörden in allen Bereichen durchdrungen. All dies hat katastrophale Ausmaße angenommen.”

Eine ähnliche Position vertritt Wladimir Schapowalow, Vorstandsmitglied der Russischen Vereinigung für Politikwissenschaft. Er sagt in einem Gespräch mit RT:

“Der vom NABU aufgedeckte Korruptionsskandal in einer Militäreinheit in der Region Charkow zeugt vom allumfassenden Charakter der Korruption, davon, dass verschiedene Arten von Korruptionsskandalen, ja sogar direkter Diebstahl, das gesamte ukrainische System sowie die Behörden und die Armee von unten bis oben durchziehen. Dabei möchte ich betonen, dass in diesem System eine ganze Reihe von Faktoren zusammenkommen: direkter Diebstahl aus den Arsenalen der Militäreinheiten in Verbindung mit Korruption und Betrug. Das heißt, hier liegt ein ganzes Bündel von Straftatbeständen vor. Aber wie man weiß, fangen die Probleme immer ganz oben an. Bei diesem Fall (in Charkow) geht es um noch relativ geringe Summen, während die Hauptkorrupten natürlich ganz oben sitzen und durch ihr Handeln ihren Untergebenen ein Beispiel vorgeben.”

“Die Aufmerksamkeit auf kleine Diebe lenken”

Darüber hinaus ist Wladimir Schapowalow der Ansicht, dass der aktuell aufgedeckte Betrugsfall ein Ablenkungsmanöver sein könnte, um von den Hauptkorrupten des Kiewer Regimes abzulenken.

“Man hat das Gefühl, dass der vielbeachtete Fall der NABU in der Region Charkow in gewisser Weise auch eine Verschiebung der Agenda darstellt, eine Ablenkung der öffentlichen Meinung von den Handlungen des Hauptkorrupten, der das Kiewer Regime leitet. Es ist eine Verlagerung der Aufmerksamkeit auf relativ kleine Diebe.”

Wie Alexander Kamkin anmerkt, versuchten die westlichen Partner, sich hinsichtlich des Ausmaßes der Korruption in der Ukraine nicht schockiert zu zeigen, doch würden sie Kiew nun weniger bereitwillig Hilfe gewähren. Er meint:

“Im Westen gibt es immer weniger Motivation, weiterhin in die militärische Unterstützung der Ukraine zu investieren. Es ist anzunehmen, dass noch mehr europäische Länder ihre Haltung gegenüber der Lieferung von Militärhilfe an Kiew überdenken werden, wie es Bulgarien und die Slowakei bereits getan haben. Sicherlich wird auch eine Reihe anderer EU-Länder ihre Beteiligung am ukrainischen Projekt minimieren.”

Übersetzt aus dem Russischen.

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