Südafrika hat innerhalb von etwas mehr als zwei Monaten die Abschiebung oder Rückführung von 86.596 ausländischen Staatsangehörigen bearbeitet. Dies gab die Regierung vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen wegen irregulärer Migration bekannt.
Justizministerin Mmamoloko Kubayi, die den interministeriellen Ausschuss für Migration leitet, erklärte, die Fälle seien zwischen dem 14. Juni und dem 20. August im Rahmen koordinierter Einsätze der Strafverfolgungsbehörden bearbeitet worden.
Kubayi erklärte am Dienstag gegenüber Journalisten, dass Staatsangehörige Malawis die größte Gruppe der in diesem Zeitraum erfassten Personen bildeten, gefolgt von Simbabwern und Mosambikanern. Regierungsangaben zufolge waren 90 Prozent der zurückgeführten Personen illegal nach Südafrika eingereist. 95 Prozent von ihnen hatten die Grenze demnach außerhalb offizieller Grenzübergänge überquert.
Die Ministerin machte die sich verschlechternde Infrastruktur entlang der 4.471 Kilometer langen Landgrenze Südafrikas für Schwachstellen verantwortlich, die “für illegale Grenzübertritte, Schmuggel und grenzüberschreitende Kriminalität ausgenutzt” würden.
Die massenhaften Rückführungen folgen auf Proteste und Angriffe gegen Einwanderer, die im März begannen und sich im Vorfeld einer Frist am 30. Juni verschärften, bis zu der Migranten ohne gültige Aufenthaltspapiere das Land verlassen sollten. In diesem Zusammenhang wurde Südafrika Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen.
Mosambik hatte zunächst mitgeteilt, dass infolge der Unruhen sieben seiner Staatsangehörigen ums Leben gekommen seien. Fünf von ihnen seien bei mutmaßlich fremdenfeindlichen Angriffen getötet worden, zwei weitere bei einem Verkehrsunfall auf der Flucht vor der mutmaßlichen Gewalt. Die südafrikanischen Behörden widersprachen dieser Darstellung und brachten lediglich zwei Todesfälle mit den Unruhen in Verbindung.
Mehrere afrikanische Regierungen, darunter Ghana, Nigeria, Malawi, Mosambik und Simbabwe, haben seitdem Staatsangehörige evakuiert, die vor der Gewalt flohen.
Als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen stellte Präsident Cyril Ramaphosa im Juni einen Fünf-Punkte-Plan vor, der die Abschiebung von Migranten ohne gültige Aufenthaltspapiere, eine Verschärfung der Grenzkontrollen, eine Reform der Einwanderungsgesetze und eine Ausweitung der Zusammenarbeit mit anderen afrikanischen Staaten vorsieht.
Ramaphosa warnte vor Selbstjustiz und betonte, dass die Durchsetzung des Einwanderungsrechts ausschließlich Aufgabe der zuständigen staatlichen Behörden sei. “Fremdenfeindlichkeit, Afrophobie oder jede andere Form der Intoleranz” hätten in Südafrika “keinen Platz”, erklärte er.
Pretoria wies den Vorwurf zurück, wahllos gegen Ausländer vorzugehen, und kündigte an, die Verantwortlichen für Gewalttaten strafrechtlich zu verfolgen. Zudem richtete die Regierung in Musina nahe der Grenze zu Simbabwe vorübergehend ein Zentrum ein, um die stark gestiegene Zahl der Rückkehrer abzufertigen. Justizministerin Kubayi zufolge wurden dort am arbeitsreichsten Tag im Juli mehr als 4.000 Menschen erfasst. Im August waren es dagegen nur noch 58, woraufhin das Zentrum geschlossen wurde.
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