Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat erneut eine Zustimmung zur Aufnahme Finnlands ohne Schweden in die NATO betont. In Bezug auf Finnland sehe man den Prozess “positiv”, Schweden hingegen sollte sich derzeit keine falschen Hoffnungen machen, warnte er in einer Rede im Parlament:
“Schweden sollte sich zu diesem Zeitpunkt nicht die Mühe machen, es zu versuchen. Wir werden nicht ‘Ja’ zu ihrem NATO-Antrag sagen, solange sie die Verbrennung des Korans zulassen”.
Am Sonntag hatte er bereits angedeutet, dass Ankara einem NATO-Beitritt Finnlands vor Schweden zustimmen könnte. Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu äußerte sich diese Woche ähnlich.
Die Türkei blockiert seit Monaten eine Aufnahme der beiden nordischen Länder in die NATO. Erdoğan wirft Schweden unter anderem die Unterstützung der von der Türkei eingestuften Terrororganisationen wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Zudem sorgten mehrere islamfeindliche Aktionen in Europa für neue Spannungen. In Stockholm etwa hängten Aktivisten eine Erdoğan ähnelnde Puppe an den Füßen auf, und ein Rechtsextremist verbrannte ein Exemplar des Korans vor der türkischen Botschaft in der schwedischen Hauptstadt. In den Niederlanden wurde das Heilige Buch des Islams öffentlich zerrissen. Ankara nahm diese Zwischenfälle zum Anlass, die Gespräche über den NATO-Beitritt Schwedens auszusetzen.
Außerdem warnte die Türkei ihre Bürger vor Angriffen in Europa und den USA. Türken, die dort leben oder dorthin reisen, sollten sich angesichts möglicher rassistischer Belästigungen und Angriffe vorsichtig verhalten, empfahl das türkische Außenministerium.
Trotz der vorübergehenden Unterbrechung des NATO-Prozesses investiere die schwedische Regierung Zeit und Mühe, um wieder voranzukommen und hoffe weiterhin darauf, dass der Prozess im Sommer abgeschlossen werden könne, sagte der schwedische Außenminister Tobias Billström am Samstag.
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