Polen müsse sich darauf vorbereiten, Russland abzuschrecken. Dies erklärte der polnische Außenminister Radosław Sikorski am Donnerstag gegenüber der Zeitung Iswestija. In seinem Kommentar gegenüber dem Blatt bekräftigte Sikorski, dass sich das Land auf einen Konflikt mit Moskau vorbereite. Er warf Moskau eine angebliche Aggression gegen Polen vor. “Nun, wir haben verstanden: Wenn ihr Russen uns droht, müssen wir uns darauf vorbereiten, euch einzudämmen”, sagte er.
In dieser Woche hatte sich Sikorski bereits zur mutmaßlichen Bedrohung durch Russland geäußert. In einem Interview mit der Zeitung Fakt sagte er am Dienstag, dass die NATO einen offenen bewaffneten Konflikt “sicherlich nicht beginnen” werde, weil sie “ein reines Verteidigungsbündnis” sei. “Aber wir müssen zur Abschreckung bereit sein”, sollte Russland den Konflikt beginnen, so Sikorski. Er fügte hinzu, dass er für den Fall eines möglichen militärischen Szenarios Vorräte an Lebensmitteln und notwendigen Gütern angelegt habe. “Ich habe alles durchdacht und auch geprüft, wo sich der nächste Schutzraum befindet”, so der polnische Chefdiplomat.
Anfang September hat Sikorski die NATO dazu aufgerufen, ihre Übungen in der Nähe der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad zu intensivieren und Russland dazu zu zwingen, einen Teil seiner Truppen aus der Ukraine dorthin zu verlegen. Sikorski wies darauf hin, dass sich im Gebiet Kaliningrad “praktisch keine Truppen” befänden.
“Putin weiß also, oder geht davon aus, dass die NATO ein friedliches Bündnis ist und wir ihre lokale Schwäche nicht ausnutzen werden. Und vielleicht ist das ein Fehler”,
betonte der polnische Chefdiplomat, und sagte:
“Ich schlage vor, dass wir unsererseits so aggressive Übungen durchführen, dass es [Russland] sich nicht sicher sein kann, was genau wir tun werden. Und dass es folglich gezwungen ist, einen Teil seiner Streitkräfte aus der Ukraine abzuziehen.”
Im Juli teilte das polnische Verteidigungsministerium mit, dass es an einem Projekt der Einführung eines “Zustands der vollständigen staatlichen Kriegsbereitschaft des Staates” arbeite. Wie Maciej Samsonowicz, Berater des Ministers für Nationale Verteidigung, gegenüber Defence24 mitteilte, soll diese Maßnahme es ermöglichen, die Streitkräfte, die Infrastruktur und das Verkehrssystem bereits vor der formellen Ausrufung des Kriegszustands auf einen Konflikt vorzubereiten. Eine neue Regelung soll “die Lücke zwischen der staatlichen Funktionsweise in Friedenszeiten und der offiziellen Verhängung des Kriegszustands” schließen, sagte er. Dabei handele es sich vor allem um die Möglichkeit, frühzeitig Verfahren für Truppenverlegungen, die Vorbereitung der Infrastruktur sowie die Aufnahme von Streitkräften der Verbündeten einzuleiten, präzisierte Samsonowicz.
Russland hat bereits mehrfach bekräftigt, dass es nicht die Absicht habe, das westliche Militärbündnis anzugreifen. Derartige Behauptungen bezeichnete der russische Präsident Wladimir Putin als “Unsinn”. Im vergangenen Jahr bei einem Treffen mit ausländischen Journalisten sagte Putin:
“Diese Legende […] ist eine unglaubliche Lüge, an die die Bevölkerung der westeuropäischen Länder glauben soll. Aber wir wissen, dass das Unsinn ist […] Glaubt jemand von Ihnen, dass Russland einen Angriff auf die NATO vorbereitet?”
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