In dieser Woche hat der Sekretär des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, Sergei Schoigu, der Sozialistischen Republik Vietnam einen Besuch abgestattet. Auf dem Programm seines Besuchs, der vom 8. bis zum 10. Dezember dauerte, standen neben Gesprächen mit der Staatsführung in Hanoi auch Treffen mit den Militär- und Sicherheitsspitzen des südostasiatischen Landes. Am Mittwoch zog Schoigu bei einem Briefing in der vietnamesischen Hauptstadt die Bilanz seiner Reise.
Der russische Sicherheitsratssekretär teilte mit, dass er bei seinem Besuch in Vietnam die Sicherheit in der Region thematisiert habe. Die Gespräche seien substanziell gewesen. Russland sei vor allem daran interessiert, dass der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) seinem Geist und seiner jetzigen Form treu bleibe. Es sei wichtig, Kontakte zueinander aufrechtzuerhalten. Gleichzeitig warnte Schoigu vor neuen NATO-ähnlichen Bündnissen in der Region.
“Wir beobachten die Entstehung von Klein-Geometrie-Strukturen, wie sie von manchen bezeichnet werden, oder von Kleinformationen. Man kann sie freilich unterschiedlich definieren, aber es handelt sich um eine Art NATO-Keime im Osten.”
Diese Bündnisse verschlimmerten die Sicherheitssituation in der Region und ließen zusätzliche Risiken, darunter auch für Russland, entstehen, betonte Schoigu. Dabei erklärte der Sicherheitsratssekretär mit Blick auf solche kleinen Allianzen:
“Sie werden nämlich nicht um etwas willen, sondern gegen jemanden geschaffen. Man muss nur begreifen und feststellen, gegen wen das alles gerichtet ist.”
In diesem Zusammenhang kritisierte der frühere russische Verteidigungsminister die geplante Aufstockung des japanischen Militäretats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Schoigu brachte dabei das Zwei-Prozent-Ziel der NATO in Erinnerung.
“Aus einem Land, das keine Streitkräfte haben durfte, wurde Japan zu einem Land, dessen neue Premierministerin erklärt, dass der Militäretat zwei Prozent des BIP betragen soll.”
Russland könne auch nicht außer Acht lassen, dass Japan neue Raketen aus US-Produktion auf seinen Schiffen stationiere, betonte Schoigu.
Auch früher hatte Moskau vor NATO-Aktivitäten in Asien gewarnt. Dabei betonte das eurasische Land, dass es keine Bedrohung für die Länder der Region darstelle.
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