Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, der Ukraine und Moldawien den Status von EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Dies verkündete der hochrangige Politiker am Donnerstag in Kiew auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Premierminister Mario Draghi. Der Bundeskanzler betonte in diesem Zusammenhang:
“Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau. Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.”
Auch Italien werde sich auf dem nächsten EU-Gipfel dafür aussprechen, der Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi wörtlich:
“Die wichtigste Botschaft unseres Besuchs ist, dass Italien möchte, dass die Ukraine der EU beitritt. Rom möchte, dass die Ukraine den Status eines Beitrittskandidaten erhält und wird diese Position beim nächsten Europarat unterstützen.
Frankreich unterstützt ebenfalls die schnellstmögliche Verleihung des EU-Kandidatenstatus an die Ukraine. Dies gab der französische Präsident Emmanuel Macron bekannt:
“Wir alle vier unterstützen die sofortige Verleihung des Kandidatenstatus. Dieser Status wird von einem Fahrplan begleitet und auch die Situation auf dem Balkan und in den Nachbarländern, insbesondere in der Republik Moldau, berücksichtigen.”
Wladimir Selenskij begrüßte das deutliche Bekenntnis der drei europäischen Staatschefs:
“Der EU-Kandidatenstatus für die Ukraine kann die Freiheit in Europa historisch stärken und zu einer der wichtigsten europäischen Entscheidungen im ersten Drittel des 21. Jahrhunderts werden. Ich glaube, dass diese Entscheidung unser gemeinsamer historischer Erfolg sein wird.”
Olaf Scholz versicherte dem ukrainischen Staatschef, dass er mit weiteren Waffenlieferungen rechnen könne. Scholz versprach, Kiew mit IRIS-T-Luftabwehrsystemen zum “Schutz von Großstädten vor Luftangriffen” sowie mit einer Radaranlage auszustatten. Der Bundeskanzler erklärte, dass nach trilateralen Gesprächen mit den USA und dem Vereinigten Königreich eine Vereinbarung über die Lieferung von Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine getroffen worden sei. Macron kündigte an, sechs zusätzliche CAESAR-Haubitzen an die Ukraine zu liefern. Darüber hinaus erinnerte Scholz daran, dass das ukrainische Militär derzeit für den Umgang mit der Panzerhaubitze 2000 und den Gepard-Flugabwehrkanonenpanzern ausgebildet werde.
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