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Schlangestehen für Europa? – Brüssel macht sich auf die Suche nach einem Ersatz für Amerika

rtnews by rtnews
23/04/2025
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Länder stünden Schlange, um mit der EU zusammenzuarbeiten, sagt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Damit signalisiert sie dem Weißen Haus, dass die EU auf den Handel mit Amerika verzichten kann. Tatsächlich will Brüssel bloß das Wunschdenken als Realität erscheinen lassen.

Von Waleria Werbinina

Vor dem Hintergrund eines sich vertiefenden Zerwürfnisses mit den Vereinigten Staaten versucht Europa fieberhaft, das Problem seines wirtschaftlichen Wohlstands zu lösen. Wie wir wissen, hat es sich in den letzten Jahrzehnten auf die transatlantische Partnerschaft gestützt. Nun hat US-Präsident Donald Trump Europa durch die Einführung von Schutzzöllen vor die Wahl gestellt, entweder die Zölle zu zahlen oder den Verlust zumindest eines Teils des US-amerikanischen Marktes zu akzeptieren und nach einem Ersatz zu suchen.

Europa will offensichtlich nicht zahlen. Es scheint, dass eine Lösung gefunden wurde: Glaubt man der Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, so soll Europa wohl von … Island gerettet werden.

“Die Welt steht Schlange, um inmitten von Trumps Handelskrieg mit Europa zusammenzuarbeiten” – unter dieser spektakulären Überschrift wurde ein Politico-Artikel veröffentlicht, der ein unmissverständliches Signal an alle aussendet. Laut einer Erklärung der EU-Kommissionschefin seien viele Länder auf der Suche nach “starken und zuverlässigen Partnern”, und sie habe kürzlich mit den Staats- und Regierungschefs von “Island, Neuseeland, Malaysia, den Philippinen, Kanada, Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten” gesprochen. Die Reihenfolge der Aufzählung lässt vermuten, dass Island in diesem Zusammenhang am wichtigsten ist, was aber bei Weitem nicht der Fall ist. Zahlenmäßig ist der indische Markt äußerst attraktiv, aber es gibt ein Problem – der Lebensstandard in diesem Land ist weit von dem europäischen entfernt.

“In einem zunehmend unberechenbaren globalen Umfeld stehen die Länder Schlange, um mit uns zusammenzuarbeiten”, kündigte von der Leyen dennoch an. Darüber hinaus äußerte sie die Überzeugung, dass sich die Weltordnung derzeit “so stark verändert wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr”.

Dabei stellt sich die Frage: Was ist das für eine Weltordnung, wenn der frischgebackene US-Präsident nur ein Stück Papier mit einer Liste von Zöllen vorzeigen muss – und schon bricht alles zusammen. Und wenn er mit der Faust auf den Tisch knallt, was passiert dann? Das Ende der Welt?

Außerdem hat der Ausdruck “Schlange stehen” einen beleidigenden Beigeschmack, und wenn Ursula von der Leyen die Bedeutung der Europäischen Union betonen wollte, hat sie es auf eine denkbar schlechte Weise getan. In der modernen Politik steht niemand mehr für jemanden Schlange. Staaten haben ihre eigenen Interessen, die sie auf jede erdenkliche Weise verteidigen. Es gibt gut etablierte Systeme diplomatischer – und anderer – Beziehungen. Die kleinen Akteure lösen ihre Aufgaben mehr oder weniger erfolgreich, indem sie zwischen den Großen manövrieren. Es wäre daher seltsam, anzunehmen, dass selbst Island einen Teil seines Binnenmarktes abtreten würde, ohne eine Gegenleistung zu verlangen.

Es ist bekannt, dass die EU Verhandlungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über ein Freihandelsabkommen aufgenommen hat. Die Vereinigten Arabischen Emirate stehen jedoch nach wie vor auf Europas schwarzer Liste von Ländern mit schwerwiegenden Mängeln bei der Geldwäschebekämpfung. Darüber hinaus unterliegen die Emirate einer EU-Richtlinie, die Einfuhren aus Ländern einschränkt, in denen Gewerkschaften nicht zugelassen sind. Es ist unwahrscheinlich, dass die Europäer ihre Trümpfe, die es ihnen ermöglichen, Druck auf die andere Seite auszuüben, einfach aufgeben werden. Auch wenn die wirtschaftliche Lage in der Eurozone nicht allzu gut ist.

Gerade erst hat die deutsche Regierung – das Land, das noch die treibende Kraft der europäischen Wirtschaft ist – ihre BIP-Wachstumsprognose für das Jahr 2025 auf null korrigiert, während noch am 10. April in derselben Prognose die zaghafte Hoffnung auf ein geringes, aber immer noch vorhandenes Wachstum von 0,1 Prozent zum Ausdruck kam. Die Bank von Frankreich – einem weiteren wichtigen Land für die Euro-Wirtschaft – ist optimistischer und prognostiziert ein Wachstum von 0,7 Prozent, aber selbst diese Zahl ist nicht sehr ermutigend, zumal die Prognose in den vergangenen Monaten bereits zweimal gesenkt wurde – von 1,2 Prozent auf 0,9 Prozent und von der letzten Zahl auf die aktuelle Zahl.

Für die gesamte EU sagten die Wirtschaftsexperten vor einigen Monaten noch ein Wachstum von 1,5 Prozent voraus, jetzt gehen sie von etwa einem Prozent aus, wobei es aufgrund der instabilen Lage viele Vorbehalte gibt. Bislang hat Trump ein Moratorium für einige der Zölle verhängt, die er aber jederzeit wieder aufheben kann. Wer kann schon den US-amerikanischen Markt ersetzen? So müssen sie sich selbst erniedrigen und versuchen, eine Einigung mit Island und Neuseeland sowie mit Kanada oder Indien zu erzielen, wohin Europa den Verkauf von Autos und Alkohol umlenken will. Die EU ist bereits einer der größten Handelspartner Indiens, auch ohne ein Freihandelsabkommen.

Die Manöver der europäischen Bürokraten sind den Vereinigten Staaten nicht entgangen, die der Meinung sind, dass Europa nach einer Strategie sucht, “die darauf abzielt, die wirtschaftliche Supermacht stärker und weniger abhängig von dem immer wankelmütigeren Amerika zu machen”. Gleichzeitig betonen die Europäer, dass sie sich nicht von den Beziehungen zu den USA verabschieden, sondern aktiv versuchen, neue Freunde zu gewinnen.

Andererseits erinnerten sie sich plötzlich daran, dass die USA nur “13 Prozent des weltweiten Warenhandels” ausmachen, wie EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič kürzlich in einer Rede erklärte. Aber nicht nur das: Die New York Times erinnert uns plötzlich mit US-amerikanischer Unverblümtheit daran, dass “Amerika immer noch die größte Volkswirtschaft der Welt ist, der wichtigste Lieferant von Militärtechnologie und führend in Europa. Es besteht keine realistische Hoffnung, dass es in dieser Eigenschaft über Nacht ersetzt werden kann”.

Trump scheint darauf bedacht zu sein, zu verhindern, dass die Vereinigten Staaten nicht nur in einem bestimmten Bereich, sondern im Grunde überall ersetzt werden. Als sich die EU und Kanada seiner Meinung nach unangemessen annäherten, verkündete er Ende März in seinem sozialen Netzwerk Truth:

“Wenn die Europäische Union mit Kanada zusammenarbeitet, um den Vereinigten Staaten wirtschaftlich zu schaden, werden gegen beide große Zölle verhängt werden, die weit über das hinausgehen, was derzeit geplant ist.”

Die Strategie der EU, Europa als sicheren Hafen angesichts eines wütenden Trump zu präsentieren, versucht, den Kontrast zu verdeutlichen – allerdings ist das nur ein Spiel, das nur für den internen Gebrauch geeignet ist.

Als die EU-Kommissionspräsidentin in ihrem Politico-Interview einen Beweis brauchte, zitierte sie eine interne Umfrage, die ergab, dass 74 Prozent der Bürger die Mitgliedschaft in der Europäischen Union befürworten – der höchste Wert seit 40 Jahren. “Das sagt schon etwas aus. Inmitten des Chaos steht Europa sicher und werteorientiert da und ist bereit, zu bestimmen, was als nächstes kommt”, fügte von der Leyen hinzu. Wenn wir jedoch ernsthaft über Europas Verlässlichkeit sprechen, müssen wir uns an das Einfrieren von russischen Vermögenswerten, die ständigen Versuche, sie zu konfiszieren, das heißt, sie tatsächlich zu stehlen, die endlosen Listen von Sanktionen und die selektive Anwendung von Gesetzen erinnern, was europäische Beamte bereit sind, selbst zuzugeben.

So machte Ursula von der Leyen nur wenige Stunden vor ihrer Erklärung über die neuen Partner in der Schlange deutlich, dass Europa die sogenannten Big-Tech-Unternehmen ins Visier nehmen werde. Dazu gehören Elon Musks X (früher Twitter), Meta und Apple – also vor allem US-amerikanische Tech-Giganten. Nun, so die EU-Kommissionschefin, werde das europäische Recht auf alle diese Unternehmen angewandt, unabhängig davon, wem das Unternehmen gehört oder wo es seinen Sitz hat.

Es stellt sich heraus, dass das zuverlässige und gesetzestreue Europa es in der Vergangenheit für eine gute Idee hielt, nur das chinesische TikTok und das konventionell als russisch geltende Telegram anzugreifen, dessen Gründer am Flughafen in Paris wie ein Krimineller aufgegriffen werden konnte.

Im Klartext heißt es, dass das Recht in Europa je nach politischem Kontext auf die eine oder andere Weise angewendet werden kann. Ist das wirklich ein Zeichen von Verlässlichkeit?

Ganz zu schweigen davon, dass es grundsätzlich unklug ist, US-amerikanische Unternehmen in diesem Sektor anzugreifen, da Europa im Bereich Big Tech hoffnungslos im Rückstand ist, wie auch europäische Experten betonen. Der belgische Professor Nicolas van Zeebroek zum Beispiel erklärt:

“In Europa haben wir zwei Probleme: Wir produzieren keine Chips und wir produzieren sehr wenig Energie, sodass die wenigen Rechenzentren, die wir heute eingerichtet haben, bereits überlastet sind.

Unsere Unternehmen und unsere Universitäten sind stark von US-amerikanischen Dienstleistern abhängig.”

Und wenn Trump wütend wird und beschließt, Europa das Gas – Pardon, Google – abzustellen? Island wird sicherlich keine Alternative bieten können.

Übersetzt aus dem Russischen. Der Artikel ist zuerst am 22. April 2025 auf der Website der Zeitung Wsgljad erschienen.

Waleria Werbinina ist eine Analystin bei der Zeitung Wsgljad.

Mehr zum Thema – Wie Europa zum Verzehr von Würmern gezwungen wird



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