Das Unternehmen EuroChem, Russlands größter Düngemittelhersteller, hat beim Schiedsgericht von Sankt Petersburg und der Region Leningrad Klage gegen den italienischen Ingenieur- und Baukonzern Maire S.p.A. und dessen russischer Tochtergesellschaft MT Russia LLC eingereicht. Die italienischen Firmen fungierten als Auftragnehmer für den Bau einer Ammoniak- und Harnstofffabrik in der Stadt Kingisepp. Die Bauarbeiten für die Anlage sollten im Jahr 2023 abgeschlossen sein, wurden jedoch im Jahr 2022 wegen Sanktionen ausgesetzt. Das Unternehmen hält Verweise auf äußere Umstände für “unbegründet” und erklärte:
“Die Klage gegen die Muttergesellschaft Maire S.p.A., die als Bürge für die Erfüllung der Vereinbarungen auftritt, zielt darauf ab, die legitimen Interessen der russischen Seite zu schützen und eine Entschädigung für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden aus den Vermögenswerten der gesamten internationalen Gruppe zu erhalten, die aktiv Geschäftsprojekte entwickelt, unter anderem in den GUS- und BRICS-Ländern.”
EuroChem hat bereits beim Moskauer Schiedsgericht Sicherungsmaßnahmen erwirkt und alle beweglichen und unbeweglichen Vermögenswerte der am Rechtsstreit beteiligten italienischen Unternehmen gepfändet. Medienberichten zufolge haben Gerichtsvollzieher bereits mit der Pfändung der Vermögenswerte der Beklagten begonnen. EuroChem stellte fest, dass “die Entscheidung des Gerichts über die einstweiligen Maßnahmen nicht nur rechtzeitig, sondern auch dringend notwendig war”, da die italienischen Unternehmen mit dem aktiven Verkauf der Rechte an den Vermögenswerten beschäftigt waren und offenbar versuchten, diese der russischen Gerichtsbarkeit zu entziehen.
Außerdem hat EuroChem 16 italienische Banken gebeten, alle Finanztransaktionen seiner ehemaligen Auftragnehmer – Tecnimont SpA und deren russische Tochtergesellschaft MT Russia – zu stoppen. Wie das Portal RBK unter Berufung auf die Pressestelle des Unternehmens berichtet, bittet EuroChem darum, laufende und zukünftige Zahlungen einzufrieren und den Geldverkehr auf Konten mit einem Gesamtbetrag von 9,5 Milliarden Rubel zu beschränken. Vertreter von EuroChem begründeten die Entscheidung, sich auch an italienische Banken zu wenden, damit, dass sie “versuchen, vor den Risiken im Zusammenhang mit dem Gerichtsverfahren gegen ihre Kunden zu warnen”. Das Unternehmen betont, dass es auf eine “rasche und positive Reaktion” hoffe.
Die Medien haben die bevorstehenden Gerichtsverfahren bereits als “Prozesse des Jahrhunderts” bezeichnet, da es um enorme Summen geht. Die Klage von EuroChem gegen seine ehemaligen italienischen Partner beläuft sich auf 203 Milliarden Rubel – das sind mehr als zwei Milliarden Euro.
EuroChem ist einer der weltweit größten Hersteller von Mineraldüngern und wurde vom Milliardär Andrei Melnitschenko gegründet. Seit März 2022 unterliegt er Sanktionen der EU und Großbritanniens, seit August 2022 auch Sanktionen der USA.
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