Die Regierung der Republik Moldau hat das Referendum über den EU-Beitritt durch Betrug und Unterdrückung der Gegenstimmen knapp für sich entschieden. Dies erklärte Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Ihr zufolge habe der Vorsprung von weniger als einem Prozent gezeigt, dass das Ergebnis der Volksabstimmung in letzter Minute durch die Stimmen der im Ausland lebenden Bürger gesichert worden sei, während die ursprüngliche Auszählung auf eine starke Opposition hingedeutet habe. Das Land habe sich gegen die EU-Integration ausgesprochen, aber die Behörden, insbesondere Präsidentin Maia Sandu, hätten alles getan, um dieses Ergebnis zu verschleiern. Die endgültigen Ergebnisse des Referendums, und zwar 50,46 Prozent “dafür” und 49,54 Prozent “dagegen” seien im letzten Moment gefälscht worden, so Sacharowa.
Auch die Dynamik der Stimmenauszählung könne nicht rational erklärt werden, sagte sie. Sacharowa wies auf die Zwischenergebnisse hin, die während des Wahltages gezeigt hätten, dass die Zahl der EU-Gegner durchschnittlich 10 Prozent mehr betrug. Gegen Ende der Abstimmung habe sich dieser Abstand jedoch auf wundersame Weise schnell verringert.
Darüber hinaus seien die in Russland lebenden Moldawier praktisch der Möglichkeit beraubt worden, ihre Stimme abzugeben, betonte die Diplomatin. In Russland habe es nur zwei Wahllokale gegeben, während die Vereinigten Staaten und Westeuropa etwa zweihundert eröffnet hätten. Daher seien vor den Wahllokalen in Russland “gigantische Schlangen” zu sehen gewesen, vielen Menschen sei es nicht gelungen, ihre Stimme abzugeben.
Sacharowa kritisierte den Vorwurf des moldauischen Außenministeriums, die Warteschlangen seien illegal organisiert worden, um den Wahlprozess zu gefährden. Angesichts der unzureichenden Anzahl von Wahllokalen könne die Aussage des Ministeriums nicht anders denn als Spott und Verachtung für die eigenen Bürger bezeichnet werden.
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