NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat die Mitgliedsstaaten des Bündnisses aufgerufen, sich auf eine “langfristige Konfrontation” mit Russland vorzubereiten. Er warnte davor, in der aktuellen Lage “naiv” zu sein, und bezeichnete Russland als “destabilisierende Kraft” in Europa und weltweit. Dies erklärte er auf einem Industrie- und Verteidigungsforum in Rumänien, wie die Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtet. Die Rede wurde live auf dem offiziellen YouTube-Kanal der NATO übertragen.
“Russland wird eine destabilisierende Kraft in Europa und in der Welt bleiben. Sie bereiten sich auf eine lange Konfrontation vor. Wir dürfen nicht naiv sein. Auch wir müssen bereit sein.”
Der Generalsekretär betonte, Russland sei “nicht allein in dem Versuch, die globale Ordnung zu untergraben”. Moskau arbeite eng mit China, Nordkorea, Iran und anderen Staaten zusammen. Nach seinen Worten werde die “von Russland ausgehende Gefahr” auch nach dem Ende des Ukraine-Konflikts nicht verschwinden.
Zuvor hatte sich Rutte mit dem rumänischen Präsidenten Nicușor Dan getroffen: “Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, aber wir müssen auf jede Überraschung vorbereitet sein.” Dan verwies auf das Programm “Eastern Sentry”, das der Stärkung der Luftverteidigung der Mitgliedsstaaten dient – auch angesichts wiederholter Drohnenvorfälle an der Grenze zur Ukraine. Dieses Programm ermögliche eine Aufstockung des militärischen Potenzials, falls die Lage es erfordere.
Rutte versicherte, dass im Falle einer Aggression “die gesamte NATO helfen wird – mit ihrer Flotte von F-35-Kampfjets, ihren Seestreitkräften und Bodentruppen”.
Zugleich bekräftigte der NATO-Chef die Entschlossenheit der USA, trotz geplanter Reduzierungen ihres Truppenkontingents in Rumänien “die Verteidigung der östlichen Flanke” sicherzustellen.
Moskau weist seit Jahren auf die beispiellose Zunahme der NATO-Aktivitäten nahe den westlichen Grenzen Russlands hin. Das Bündnis bezeichnet diese Schritte als Maßnahmen zur “Abschreckung russischer Aggression”. Russische Regierungsvertreter äußern regelmäßig Besorgnis über den Ausbau der militärischen Präsenz des Blocks in Europa.
Der Kreml betont, Russland bedrohe kein einziges Land, werde jedoch auf alle Handlungen reagieren, die potenziell eine Gefahr für seine nationalen Interessen darstellen. Präsident Wladimir Putin erklärte, alle Staaten des Bündnisses führten faktisch Krieg gegen Russland, das sich jedoch erfolgreich verteidige.
“Ohne jede Übertreibung – und das ist keine Hyperbel, kein Prahlen – denke ich, dass die russische Armee heute die kampffähigste Armee der Welt ist”, so Putin.
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