Am Donnerstag hat ein Moskauer Gericht erstmals eine Geldstrafe gegen Wikimedia Commons, den Betreiber der Wikipedia-Plattform, verhängt. Die Stiftung wurde für schuldig befunden, es versäumt zu haben, Artikel zu löschen, die gegen russisches Recht verstoßen. Der Großteil der Inhalte bezog sich auf die Verbreitung von Fehlinformationen über das russische Militär und seine Aktionen während des laufenden Konflikts in der Ukraine.
Das Gericht verhängte eine Geldstrafe in Höhe von drei Millionen Rubel (ungefähr 38.400 Euro) gegen die Plattform, nachdem sie es versäumt hatte, fünf als Fake eingestufte Artikel zu löschen. Das Anwaltsteam von Wikimedia hatte argumentiert, dass die Staatsanwälte die Artikel selbst hätten löschen können, wenn sie der Meinung gewesen wären, dass sie gegen russisches Recht verstießen. Laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti verkündete ein Anwalt während der Anhörung:
“Wenn der Staatsanwalt der Meinung ist, dass in diesen Veröffentlichungen etwas nicht stimmt, hätte er die Änderungen selbst vornehmen können.”
Später am Tag verhängte dasselbe Gericht in einer separaten Entscheidung eine zusätzliche Geldstrafe in Höhe von zwei Millionen Rubel (rund 26.000 Euro) gegen die Plattform, weil sie drei weitere Artikel nicht gelöscht hatte. Einer davon stand ebenfalls im Zusammenhang mit dem russischen Militär und dem Ukraine-Konflikt, während die beiden anderen Informationen über die Herstellung von Sprengstoff enthielten.
Russische Truppen wurden Ende Februar im Rahmen einer militärischen Sonderoperation zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine sowie zum Schutz der Volksrepubliken Donezk und Lugansk und der nationalen Sicherheitsinteressen Russlands in das russische Nachbarland entsandt. Kiew hat Moskau eine unprovozierte Offensive vorgeworfen.
Die EU, die USA und andere Länder haben mit beispiellosen Sanktionen reagiert, die sich gegen die russische Wirtschaft und mehrere ausgewählte hochrangige Beamte richten. Die militärische Sonderoperation Russlands wurde von der Vollversammlung der Vereinten Nationen mehrheitlich verurteilt.
Mehr zum Thema – Russlands Medienaufsichtsbehörde wirft Wikipedia Informationsangriffe auf Russen vor
