Ein neuer “Eiserner Vorhang” wird über Europa gezogen, diesmal von westlichen Mächten, die versuchen, Russland und Weißrussland wegen des Konflikts in der Ukraine zu isolieren. Bei einem Treffen mit seinem weißrussischen Amtskollegen in Minsk sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag, die EU habe praktisch über Nacht alle Beziehungen zu Moskau zerstört, die sie über Jahrzehnte aufgebaut habe.
Der weißrussische Außenminister Wladimir Makei betonte:
“Der Eiserne Vorhang wird nun von den Westlern selbst errichtet.”
Er stellte klar, dass er sich nicht nur auf den Abbruch der politischen und wirtschaftlichen Kontakte bezog, sondern auch auf die physische Barriere, die entlang der polnisch-weißrussischen Grenze errichtet wurde.
Makei bezeichnete den Isolationismus als einseitig, da Weißrussland weiterhin für den Dialog mit dem Westen eintrete und diplomatische Lösungen für Probleme suche.
Der Prozess sei praktisch schon im Gange, stimmte Lawrow zu. Er fügte hinzu, dass die westlichen Länder “vorsichtig vorgehen, um nicht alles sofort abzuschneiden, aber der Prozess ist im Gange”. Lawrow stellte fest:
“Die Gipfeltreffen, die zweimal im Jahr stattfanden, und die Treffen der russischen Regierung und der Europäischen Kommission, die gemeinsamen Räume, entlang derer die vier ‘Road Maps’ aufgebaut wurden, zwanzig sektorale Dialoge, ein Dialog über Visafreiheit … all das wurde über Nacht zu Fall gebracht.”
Der russische Chefdiplomat bezog sich auf die Ereignisse von 2014, als Brüssel die sogenannte “Annexion der Krim durch Russland” verurteilt hatte. Er erklärte:
“Seitdem sind die Beziehungen nicht mehr existent.”
Moskau sei nach wie vor offen für Diplomatie und Dialog, werde aber unter Berücksichtigung seiner eigenen Interessen entscheiden, wie es die Beziehungen wiederaufnehmen wolle, so der russische Diplomat. Der Minister betonte:
“Ich kann nur sagen, dass wir von jetzt an weder den Amerikanern noch der EU vertrauen werden. Wir werden alles Notwendige tun, um in kritischen Bereichen nicht von ihnen abhängig zu sein.”
Der Ausdruck “Eiserner Vorhang” wurde von Winston Churchill geprägt, dem britischen Politiker, der das Vereinigte Königreich durch den Zweiten Weltkrieg führte. Der abgesetzte Premierminister folgte im März 1946 der Einladung von US-Präsident Harry Truman, an einem Studienkolleg in Fulton in US-Bundesstaat Missouri eine Rede zu halten. Hierin kündigte er den bevorstehenden Kalten Krieg an, indem er erklärte, dass sich “ein eiserner Vorhang über den Kontinent gesenkt hat”, womit er sich auf die Errichtung sozialistischer Regierungen in den von der Roten Armee befreiten Ländern Osteuropas bezog.
Die westliche Geschichtsschreibung geht davon aus, dass der ursprüngliche Eiserne Vorhang im Jahr 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer und der Wiedervereinigung Deutschlands, gefolgt vom Zusammenbruch der UdSSR zwei Jahre später, zerstört wurde.
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