Ein Abkommen zwischen Russland und der Ukraine, das den visafreien Grenzübertritt zwischen den beiden Ländern ermöglicht hat, ist offiziell nicht mehr in Kraft. Dies geht aus einer am Montag veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenministeriums hervor.
“Das am 16. Januar 1997 in Moskau unterzeichnete Abkommen zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Ukraine über den visafreien Reiseverkehr von Bürgern der Russischen Föderation und der Ukraine ist am 1. Januar 2023 ausgelaufen”, heißt es in der Mitteilung.
Am 1. Juli 2022 hatte Kiew russischen Staatsbürgern die visafreie Einreise verboten. Die Maßnahme wurde “im Rahmen der Bekämpfung von beispiellosen Bedrohungen der nationalen Sicherheit” ergriffen, erklärte Präsident Wladimir Selenskij. Zuvor durften sich Inhaber russischer Pässe bis zu 90 Tage lang ohne Visum im Nachbarland aufhalten.
Das ukrainische Außenministerium erklärte, dass Russen ein ukrainisches Visum in acht Städten sowie im Ausland erhalten können. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass eine Reise auch mit einem bereits ausgestellten Visum verweigert werden kann.
Für die Dauer des verhängten Kriegsrechts dürfen ausländische Bürger in die Ukraine auf dem Landweg ein- und ausreisen. Die Kontrollpunkte an den Grenzen zu Russland und Weißrussland sind jedoch geschlossen.
Im vergangenen Monat unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass, der ukrainischen Staatsbürgern die Einreise nach Russland erlaubt, auch wenn ihre Pässe abgelaufen sind.
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