Vor dem Hintergrund der Pläne Frankreichs, seine nukleare Abschreckung auszubauen und europäische Partner einzubeziehen, hat der rumänische Präsident Nicușor Dan bekanntgegeben, in seinem Land würden auch in Zukunft keine Nuklearwaffen stationiert.
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte jüngst verkündet, das Atomwaffenarsenal des Landes aufstocken zu wollen. Gleichzeitig wolle Frankreich seinen atomaren Schutzschirm gemeinsam mit weiteren Verbündeten auf Europa ausdehnen. Außer Deutschland und Großbritannien seien an der Kooperation Polen, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Schweden und Dänemark interessiert, teilte Macron mit.
In einem Gespräch mit Journalisten erklärte der rumänische Präsident, die Stationierung von Nuklearwaffen auf dem Staatsgebiet seines Landes komme nicht in Frage. Seit dem NATO-Beitritt werde das Land durch den Atomschirm des Bündnisses unter US-Führung geschützt, betonte der Spitzenpolitiker.
Die Zeitung Adevărul zitiert Dan mit den Worten:
“Der Schutz durch den nuklearen Schutzschirm der NATO bedeutet nicht, dass sich nukleare Elemente auf dem rumänischen Staatsgebiet befinden, um es ganz deutlich zu sagen. Auch in Zukunft steht die Stationierung von Nuklearkomponenten auf unserem Territorium außer Frage.”
Die Beziehungen zwischen Rumänien und Frankreich ließen lediglich die Anwesenheit französischer Soldaten auf rumänischem Territorium zu, führte Dan aus.
Wie die rumänische Außenministerin Oana Țoiu bestätigte, habe Paris Rumänien und weitere europäische Länder zu Gesprächen über den Ausbau der nuklearen Abschreckung eingeladen. Das Projekt befinde sich laut der Spitzendiplomatin jedoch in einer Anfangsphase. Die Entscheidung darüber werde vom Obersten Rat für Nationale Verteidigung getroffen werden.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hatte zuvor erklärt, Russland werde weiterhin die Grundsätze der Nichtverbreitung von Atomwaffen verteidigen und sich strikt gegen Maßnahmen aussprechen, die diese Grundsätze untergraben und ein nukleares Wettrüsten auslösen könnten.
Die Führung der Russischen Föderation hat wiederholt ihre Besorgnis über den militärischen Ausbau der NATO in Europa zum Ausdruck gebracht. Im Kreml hieß es, Russland bedrohe niemanden, es werde jedoch Handlungen, die potenziell gefährlich für seine Interessen seien, nicht unbeachtet lassen.
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