Wie die Polizei Dortmund am Freitagvormittag in einer Pressemitteilung bekannt gab, haben am Vorabend in Nordrhein-Westfalen Razzien mit einem islamistischen Terrorbezug stattgefunden. Der Erklärung zufolge nahm die Dortmunder Polizeibehörde mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften drei verdächtige Männer fest.
Schauplätze der Razzien waren Unna und Hagen. Der Zugriff sei aufgrund nachrichtendienstlicher Hinweise erfolgt, die Ermittlungen dauerten an, weitere Auskünfte erteile man derzeit nicht. Am Einsatz seien auch das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen sowie weitere Sicherheitsbehörden beteiligt gewesen.
Bei den Verhafteten handelt es sich laut Polizeiangaben um einen 33-jährigen deutschen Staatsangehörigen aus Münster mit Wohnsitz in Unna sowie zwei Syrer im Alter von 20 und 24 Jahren, die in Hagen wohnen. Die Polizei verdächtigt die drei Männer, eine staatsgefährdende Straftat vorzubereiten, und hat deshalb zur Gefahrenabwehr eine längerfristige Unterbringung im Polizeigewahrsam beantragt.
Das Amtsgericht Unna leistete dem Folge, das Amtsgericht Hagen folgte dem Polizeiantrag jedoch nicht. Die beiden Syrer befinden sich demnach wieder auf freiem Fuß, während nach Auskunft der Polizei bei dem Deutschen aus Münster beziehungsweise Unna die Gefahrenprognose konkretisiert werden konnte. Er ist weiterhin inhaftiert.
Wie in praktisch allen Bundesländern gibt es in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit einer Präventivhaft zur Verhinderung schwerer Straftaten. Bedingung ist eine richterliche Genehmigung. In NRW beträgt der Zeitraum vierzehn Tage. Der Präventivgewahrsam kann unter bestimmten Voraussetzungen um weitere vierzehn Tage verlängert werden.
Die Polizei durchsuchte im Anschluss an die Razzien die Wohnungen und Habseligkeiten der Männer. Es kam zur Beschlagnahmung schriftlicher Unterlagen und von Datenträgern, die derzeit ausgewertet werden. Die Behörden prüfen, ob ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.
Dem Nachrichtenmagazin Spiegel zufolge, das sich wiederum auf Sicherheitskreise beruft, besteht bei den dreien der Verdacht des Sympathisantentums zur Terrormiliz Islamischer Staat. Der 33-jährige Deutsche soll zum Islam konvertiert sein. Bei den Durchsuchungen sind die Ermittler laut Spiegel auch auf eine Machete und eine Airsoft-Waffe gestoßen.
Auch einer Verwandte eines der Verdächtigen soll eine Hausdurchsuchung widerfahren sein. Wie das Springer-Medium Bild erfahren haben will, sollen die drei Verdächtigen im Internet einen möglichen Anschlag mit Waffen besprochen haben.
Ebenfalls am vergangenen Donnerstag hat das Amtsgericht Augsburg einen mutmaßlichen jugendlichen IS-Sympathisanten zu einer Jugendstrafe von drei Jahren verurteilt. Der Jugendliche soll mit Sprengmitteln experimentiert und sich dabei selbst verletzt haben. Ihm wurde die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zur Last gelegt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
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