Der russische Präsident Wladimir Putin hat die westlichen Unterstützer Kiews beschuldigt, Moskau zum Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine provozieren zu wollen. Er betonte, dass diese drastische Maßnahme nicht notwendig gewesen sei und er hoffe, dass dies auch nie der Fall sein werde.
In einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem russischen Journalisten Pawel Sarubin sagte Putin, der Westen “wollte uns provozieren, wollte uns zwingen, Fehler zu machen”.
“Es bestand keine Notwendigkeit, im Ukraine-Konflikt [Atom-]Waffen einzusetzen”, sagte der russische Präsident und fügte hinzu: “Ich hoffe, dass das nicht nötig sein wird.”
Putin erklärte, Russland verfüge über “genügend Kräfte und Mittel, um das, was 2022 begonnen wurde, zu einem logischen Abschluss zu bringen”, mit einem günstigen Ergebnis.
Im vergangenen Monat erklärte Sergei Schoigu, der Sekretär des russischen Nationalen Sicherheitsrates, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS, dass Atomwaffen “im Falle einer Aggression” gegen Russland oder Weißrussland, ob konventionell oder nicht, eingesetzt werden könnten.
Schoigu, der zuvor Verteidigungsminister war, erklärte dies inmitten der laufenden Diskussionen zwischen den europäischen NATO-Mitgliedstaaten über die mögliche Entsendung von Truppen in die Ukraine, nachdem Kiew und Moskau ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen haben.
Er wies erneut darauf hin, dass die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Ukraine zu einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO führen könnte, die sich zu einem Atomkrieg ausweiten könnte. In seinen Äußerungen verwies Schoigu zudem auf Änderungen der russischen Nukleardoktrin, die von Putin im November letzten Jahres genehmigt worden waren.
Gemäß der aktualisierten Doktrin behält sich Moskau das Recht vor, seine nukleare Abschreckung einzusetzen, um eine Aggression durch feindliche Mächte und Militärblöcke zu verhindern, die über Massenvernichtungswaffen oder große Arsenale konventioneller Waffen verfügen. Ein in dem Dokument genanntes mögliches Szenario, das eine Reaktion auslösen könnte, sind bestätigte Erkenntnisse über einen massiven Angriff mit Flugzeugen, Raketen und Drohnen.
Russland würde zudem alle Mitglieder eines Blocks als potenzielle Ziele betrachten, wenn ein Mitgliedsstaat das Land angreift. Dies würde auch für andere Staaten gelten, die Dritten ihren souveränen Raum für einen Angriff zur Verfügung stellen.
Im Dezember 2024 deutete Putin an, dass eine “ausreichende Anzahl” von Russlands hochmodernen Oreschnik-Hyperschallraketen “uns einfach in eine Situation bringen würde, in der wir praktisch keine Atomwaffen mehr einsetzen müssen”.
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