Im Februar hatte der US-Präsident Donald Trump alle Sanktionen gegen Russland, die seit 2014 verhängt worden waren, um ein weiteres Jahr verlängert. Außenminister Marco Rubio erklärte jedoch zugleich, dass Washington keine neuen Einschränkungen verhängen möchte, um die Beilegung der Ukraine-Krise nicht zu behindern.
Russlands erster stellvertretender UN-Botschafter Dmitri Poljanski geht davon aus, dass die USA die Idee weiterer Sanktionen als Druckmittel gegenüber Moskau vorerst auf Eis gelegt hätten. Dazu führt er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti aus:
“Der Grund hierfür liegt meiner Meinung nach jedoch weitgehend darin, dass es sehr schwierig ist, noch etwas zu finden, das man sanktionieren kann.”
Kürzlich hat die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, angekündigt, dass die bestehenden restriktiven Maßnahmen nicht aufgehoben werden. “Die Möglichkeit, neue Sanktionen gegen Russland einzuführen, bleibt bestehen”, fügte sie hinzu, ohne jedoch anzugeben, was ein Grund für eine solche Entscheidung sein könnte.
Mitte März hatte Russlands Präsident Wladimir Putin bei einer Veranstaltung in Moskau angegeben, dass derzeit 28.595 Sanktionen gegen die Russische Föderation in Kraft seien, was einem Vielfachen aller Restriktionen entspreche, die gegen den Rest der Welt verhängt worden seien.
Moskau hat wiederholt erklärt, dass Russland mit dem Sanktionsdruck klarkommen wird. Wie der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, betonte, fehle es dem Westen an Mut einzuräumen, dass die antirussischen Sanktionen gescheitert seien.
Selbst in den westlichen Ländern werden immer wieder Stimmen laut, dass die Beschränkungen gegen Russland wirkungslos seien. Zuvor hatte Präsident Putin erklärt, dass es eine langfristige Strategie des Westens sei, Russland einzudämmen und zu schwächen. Die westlichen Sanktionen versetzten der gesamten Weltwirtschaft einen schweren Schlag, betonte er.
Mehr zum Thema – EU-Botschafter bringen neue Sanktionen gegen Russland auf den Weg
