Moskau sieht immer mehr Belege dafür, dass sich Europa systematisch auf einen Krieg mit Russland vorbereitet. Dies erklärte der Ständige Vertreter Russlands bei der OSZE, Dmitri Poljanski, am Donnerstag in Wien.
Als bemerkenswertes Ereignis der vergangenen Woche bezeichnete Poljanski den EU-Gipfel. Dessen Ergebnisse hätten deutlich gemacht, dass Brüssel bewusst auf eine weitere Verlängerung des Ukraine-Konflikts setze. Dies sagte er bei einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation.
Poljanski zufolge konzentriere sich die EU darauf, den Krieg zu versorgen und zu finanzieren. Statt mit Russland über die künftige Sicherheitsarchitektur zu sprechen, seien die Mitgliedstaaten lediglich bereit, miteinander weitere Sanktionspakete zu vereinbaren. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert ihn:
“Da stellt sich meinen europäischen Kollegen natürlich die Frage: Haben diese Sanktionspakete den Frieden auch nur einen Schritt nähergebracht? Haben sie auch nur eine der grundlegenden Ursachen der Ukraine-Krise beseitigt? Die russische Wirtschaft ist nicht zusammengebrochen, wie es die Urheber der Sanktionen prophezeit hatten, sondern sie hat sich den Umständen angepasst und entwickelt sich durchaus erfolgreich.”
Zugleich verwies Poljanski auf die Folgen der Sanktionen für die Länder, die sie verhängt haben:
“Die Sanktionen sind zu einem Instrument der Selbstzerstörung der europäischen Wirtschaft geworden. Sie hat einen Schlag erlitten, von dem sie sich bis heute nicht erholt hat. Die Beschränkungen für Energieträger, Finanzgeschäfte und Technologielieferungen haben sich gegen europäische Unternehmen und Haushalte gerichtet.”
Darüber hinaus warnte Poljanski, Europa werde seine Ausgaben, darunter auch die Sozialausgaben, noch stärker kürzen müssen, um den wachsenden Forderungen der Ukraine nachzukommen. Russland setze sich hingegen weiterhin für eine diplomatische Lösung des Konflikts ein.
“Der Ball liegt bei Kiew und seinen europäischen Unterstützern. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob sie dazu bereit sind, auf der Grundlage realistischer Positionen über eine langfristige und nachhaltige Lösung der Krise zu verhandeln, oder ob sie zu nichts anderem fähig sind, als die Friedensinitiativen anderer zu sabotieren.”
Moskau hat wiederholt seine Besorgnis über die Erweiterung der NATO-Militärpräsenz in Europa zum Ausdruck gebracht. Der Kreml betonte, dass Russland niemanden bedrohe, potenzielle Gefährdungen seiner Interessen jedoch nicht unbeachtet lassen werde.
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