Die Kriege in der Ukraine und in Iran haben das bodengestützte Luftabwehrsystem Patriot zu einem knappen Gut auf dem weltweiten Rüstungsmarkt werden lassen. Wladimir Selenskij bemüht sich schon seit Monaten um weitere Lieferungen des beliebten Waffensystems an Kiew. Doch es sieht nicht danach aus, als zeitigten die Bemühungen des Anführers des Kiewer Regimes Erfolge. Zumindest für die nächste Zeit dürften weitere Patriot-Lieferungen an die Ukraine ausbleiben.
Für Deutschland machte das Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in einem am Samstag erschienenen Interview klar. Gegenüber der Berliner Morgenpost betonte er, dass die BRD derzeit keine weiteren Patriot-Systeme an die Ukraine abgeben könne. Mehr als die bereits gelieferten Patriots und die dazugehörigen Lenkflugkörper gehe gerade nicht, weil sich der Nachschub schwierig gestalte.
Als Grund für die Ablehnung weiterer Lieferungen nannte Pistorius die Gefahr einer Schwächung der eigenen Verteidigungsfähigkeit. Deutschland braucht die Systeme selbst: “Alles, was wir jetzt geben, würden wir vorläufig nicht ersetzt bekommen – das würde bei uns Lücken reißen, die wir nicht verantworten können.”
Stattdessen will Pistorius andere Unterstützerstaaten des Selenskij-Regimes in die Pflicht nehmen: Andere Staaten hätten deutlich weniger geleistet als die BRD und seien dementsprechend nun auch mehr gefordert.
Der deutsche Verteidigungsminister kündigte an, beim nächsten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe darüber “sehr ernst” reden zu wollen. Das nächste Treffen des sogenannten Ramstein-Formats ist für Dienstag, den 17. November, im NATO-Hauptquartier in Brüssel angesetzt. Dort soll unter der Leitung von Deutschland und Großbritannien über die Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung und die Bereitstellung von Abfangraketen verhandelt werden.
Das von den US-Unternehmen Raytheon und Lockheed Martin entwickelte Patriot-System ist in der Lage, ballistische Raketen abzuwehren, gegen die andere verfügbare Flugabwehrsysteme weit weniger wirksam sind. Eine von den USA genehmigte Lieferung von Patriot-Raketen wird wohl erst in einigen Jahren in die Ukraine gelangen.
Im September hatte die Bundesregierung PAC-2-Abfangraketen der Bundeswehr zugesagt. Es wird nicht davon ausgegangen, dass Pistorius in seinem Interview diese Zusage zurücknimmt. Vielmehr dürfte es sich um die Verweigerung zusätzlicher Lieferungen von kompletten Feuereinheiten handeln.
Vor dem Ausbruch des Ukraine-Krieges verfügte die Bundeswehr über zwölf Patriot-Luftabwehrsysteme. Einige davon hat sie an das ukrainische Militär abgegeben, die Rede ist von drei Einheiten aus eigenen Beständen. Zwei weitere Systeme finanzierte die Bundesrepublik im Rahmen eines Tauschgeschäfts für die Ukraine.
Derzeit ist Deutschland damit beschäftigt, die dadurch gerissenen Lücken in der eigenen Luftabwehr im Zuge von Nachbeschaffungen wieder zu schließen. Zwei weitere deutsche Patriot-Systeme befinden sich im polnischen Rzeszów, einem wichtigen logistischen Knotenpunkt im Ukraine-Krieg.
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