Das US-Kriegsministerium hat am Montag 30 US-Bildungsstätten aufgefordert, unverzüglich ihre akademischen, finanziellen und wissenschaftlichen Projekte mit ausländischen Einrichtungen zu prüfen. Die Revision sollte bis zum 31. August abgeschlossen werden. Sollten dabei “problematische Partnerschaften” festgestellt werden, müssten die Universitäten diese Zusammenarbeit auflösen.
Das Pentagon begründete seine Forderung mit dem Schutz von US-Steuergeldern und vor einem möglichen ungenehmigten Technologietransfer oder Diebstahl von Know-how. Emil Michael, Vizekriegsminister für Forschung und Entwicklung, wurde in einer entsprechenden Presseerklärung mit den Worten zitiert:
“Das Kriegsministerium der USA duldet keine akademischen Partnerschaften, die unsere nationale Sicherheit gefährden. Institutionen, die Gelder von US-Steuerzahlern erhalten, müssen höchste Standards der Forschungssicherheit einhalten.”
Sollten die Ergebnisse der Prüfung nicht vor dem Ablauf der gesetzten Frist direkt an das Pentagon übermittelt werden, könnten die säumigen Bildungsstätten ihre Finanzierung durch die US-Regierung verlieren.
Obwohl das Pentagon weder die Namen der 30 Bildungsstätten noch explizit China nannte, erwähnte die Militärbehörde “umbenannte Konfuzius-Institute” als Beispiel für “problematischen Partnerschaften”. Nach Angaben der Zeitung South China Morning Post hatten inzwischen viele dieser von der chinesischen Regierung finanzierten Kulturprogramme in den USA wegen des zunehmenden politischen Drucks aus Washington ihren Namen geändert oder gar geschlossen.
Die am 17. August erlassene Anordnung ist keine vereinzelte Maßnahme. So hatte das US-Kriegsministerium erst im Juli eine Liste mit ausländischen Organisationen aktualisiert, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit des Landes darstellen könnten. Unter den dort erwähnten 130 Universitäten und Organisationen waren allein 88 von Festlandchina gewesen. Damals hatte das Pentagon präzisiert, dass die Sanktionen die jeweiligen Institutionen als Ganzes betreffen – und nicht einzelne Laboratorien oder Forscher. Den US-Wissenschaftlern war geraten worden, in ihren Kontakten zu den genannten Organisationen mit Umsicht vorzugehen. Das Pentagon hatte auf diese Sanktionsliste auch Universitäten aus Iran und Russland gesetzt.
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