Chinas Botschaft in Washington hat erneut vor einseitigem Druck der Vereinigten Staaten gewarnt und betont, dass es in Handelskonflikten keine Gewinner gibt. Hintergrund sind Drohungen der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, wegen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Chinas mit Russland neue Strafmaßnahmen gegen China zu verhängen.
Liu Pengyu, der Sprecher der Botschaft, stellte am Mittwoch klar, dass die Kooperation zwischen China und Russland völlig legitim sei und sich im Rahmen des internationalen Rechts bewege:
“Die internationale Gemeinschaft einschließlich China pflegt eine normale Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen internationaler Gesetze. Das ist vernünftig und legal, ohne Schaden für Dritte, und verdient Respekt und Schutz.”
Zuvor hatte Trump mit zusätzlichen Zöllen gegen China gedroht, unter anderem wegen Chinas Erdölimporten aus Russland. Auch Sanktionen gegen weitere Handelspartner Moskaus seien im Gespräch. Bereits Anfang August hatte Washington Importzölle von 25 Prozent auf Waren aus Indien verhängt.
Chinas Botschaft reagierte mit scharfer Kritik und erinnerte daran, dass Peking jede Form einseitiger, rechtswidriger Wirtschaftsbeschränkungen durch die USA ablehne. Auch die sogenannte extraterritoriale Jurisdiktion, also die Ausweitung US-amerikanischen Rechts auf Drittstaaten, sei inakzeptabel. Liu Pengyu stellte klar:
“In Zollkriegen gibt es keine Sieger. Zwang und Druck führen zu nichts.”
Trotz der Spannungen setzt Peking auf Dialog. Der Sprecher erinnerte an die jüngsten wirtschaftspolitischen Konsultationen zwischen China und den USA, die im schwedischen Stockholm stattgefunden hatten. Liu äußerte die Hoffnung, dass beide Seiten an den Ergebnissen vorheriger Gespräche festhalten.
“China hofft, dass die USA die Einigungen respektieren, die die Staatschefs beider Länder in ihren Telefongesprächen erzielt haben. Wir erwarten, dass beide Seiten das Potenzial bilateraler Wirtschaftsberatungen nutzen, Differenzen abbauen, den Dialog vertiefen und gemeinsame, für beide Seiten vorteilhafte Ergebnisse anstreben.”
Unterdessen berichtete die Washington Post, China habe die Oberhand im Handelskonflikt mit den USA gewonnen. Als Zeichen für eine allmähliche Abkehr Washingtons von der Konfrontation wertete das Blatt unter anderem die Lieferung von Nvidia-H20-Chips an Peking. Auch die Entscheidung, Besuche des taiwanesischen Präsidenten und Verteidigungsministers nach Protesten aus China abzulehnen, deutet laut Beobachtern auf eine vorsichtigere Haltung der USA hin.
Mehr zum Thema – “Ein Signal an kollektiven Westen”: Wie die russisch-chinesischen Seemanöver verlaufen
