Auf einer internationalen Pressekonferenz in Budapest wurde Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán auf einen möglichen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union angesprochen. Gefragt wurde danach, welche Konsequenzen ein solcher Beitritt für Ungarn hätte. Werde das Land in der Lage sein, mit minderwertigem ukrainischem Getreide zu konkurrieren? Orbán antwortete darauf bei der Veranstaltung am Samstag, dass die ungarische Landwirtschaft rund 20 Millionen Menschen ernähren könne, obwohl in dem Land selbst nur zehn Millionen Menschen leben. Der Ministerpräsident führte aus:
“Der Beitritt der Ukraine zur EU wird – wenn alles so bleibt wie jetzt – die ungarische Landwirtschaft einfach vernichten. Wir werden damit nicht zurechtkommen. Der Laden kann einfach dichtgemacht werden. Und nicht nur hier, sondern auch in Frankreich.”
Laut Orbán wollten bestimmte Kräfte mit ukrainischen Agrarimporten nach Europa Geld verdienen. Dies müsse bekämpft werden. Sie müssten abgedrängt und ein Zeitplan entwickelt werden, der es ermöglicht, die Landwirte in Ungarn und weiteren EU-Ländern zu retten, betonte der Premier.
Ferner erklärte er, dass in der EU derzeit eine mächtige Allianz von Agrarländern entstehe, die sich für eine rationale Annäherung zwischen der Union und der Ukraine einsetzt. Dadurch soll verhindert werden, dass der Agrarsektor der europäischen Länder durch Importe aus der Ukraine ruiniert wird.
Zuvor hatte die EU beschlossen, die vorübergehende Aussetzung von Einfuhrzöllen auf Agrarprodukte aus der Ukraine bis zum 5. Juni 2025 zu verlängern. Damit sind Importe für alle Waren ukrainischen Ursprungs in die EU für ein weiteres Jahr zollfrei.
Im Herbst hatten Polen, Ungarn und die Slowakei ein Verbot von Getreideexporten aus der Ukraine eingeführt. Mit den Embargos wollten Warschau, Budapest und Bratislava ihre Landwirte vor einem Anstieg der Exporte aus der Ukraine schützen, der die Agrarpreise unter Druck setzte. Neben Getreide wurden auch andere landwirtschaftliche Produkte wie Obst und Gemüse sowie Fleisch in die Liste der verbotenen Produkte aufgenommen.
Im Jahr 2022 hatten die EU-Mitgliedsländer die Zölle und Kontingente für ukrainische Agrarprodukte aufgehoben, damit Lebensmittel, vor allem Getreide, auf die Weltmärkte gebracht werden konnten. Ein Großteil der Lieferungen war jedoch stattdessen in osteuropäische Länder geflossen, was die Märkte in der EU destabilisiert und den Lebensunterhalt der örtlichen Landwirte gefährdet hat.
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