Nord Stream: Sabotage von Verhandlungen oder Putsch der Neocons?

Von Dagmar Henn

Die Reaktionen auf die Anschläge auf Nord Stream 2 sind wirklich ungewöhnlich. Nur um den Vergleichsmaßstab in Erinnerung zu rufen – beim Beschuss des Kernkraftwerks Energodar hieß es sofort, das seien “die Russen” gewesen; dieses Muster zieht sich im Grunde durch bis ins Jahr 2014. In der Regel genügt ein Verweis auf nicht benannte “gut informierte Quellen”, und die Schuldzuweisung ist klar, quer durch die gesamte westliche Medienlandschaft.

Bisher gibt es zum Anschlag auf Nord Stream zwar Äußerungen einiger Politiker aus der zweiten Reihe, aber weder aus der Bundesregierung noch aus dem Weißen Haus kam eine klare Aussage. Das ist umso verblüffender, als die Ostsee tatsächlich allseitig überwacht ist; mehr noch, die Zentrale des dänischen Marinegeheimdienstes, also einer der entsprechend tätigen Einrichtungen, liegt auf der Insel Bornholm … Während bei Vorgängen beispielsweise beim oben erwähnten Kernkraftwerk immerhin entschuldigend vorgebracht werden könnte, es gäbe keine unmittelbaren eigenen Erkenntnisse, kann dies im Zusammenhang mit diesem Anschlag nicht der Fall sein. Im Gegenteil. Aber bisher ist nirgends eine Information aus diesen Überwachungssystemen aufgetaucht. Man vergleiche das mit der wochenlangen Berichterstattung Ende vergangenen Jahres, die auf einem einzigen Satellitenfoto der Firma Maxar beruhte, und die von entsprechenden Aussagen aus Regierungskreisen begleitet wurde.

Aus dem Weißen Haus in Washington kamen ebenfalls eigenartige Aussagen. Am 27. September gab es in der Pressekonferenz des Weißen Hauses die ersten Fragen zu diesem Thema. “Haben die USA irgendwelche Beweise für Sabotage? Welche Rolle spielt das bei diesen Untersuchungen?” Die Antwort der Sprecherin Karine Jean-Pierre lautete: “Ich werde nicht über die Ursachen spekulieren. Ich weiß, unsere europäischen Partner untersuchen das, und wir sind bereit, ihre Bemühungen zu unterstützen, sobald sie ihre Untersuchung abgeschlossen haben.”

Und dann erfolgte ein deutliches Herunterspielen: “Wie sie alle wissen, haben diese Pipelines zu diesem Zeitpunkt kein Gas nach Europa geliefert.”

Wir reden von einem terroristischen Akt mit massiven Konsequenzen für die Zukunft der europäischen Wirtschaft und damit der europäischen Bevölkerung, und die Sprecherin des Weißen Hauses erklärt, das sei nicht so schlimm? Der übliche Tonfall klingt anders. Dazu muss man nur zurückdenken, wie großzügig sonst Ereignisse emotional aufgewertet werden, selbst der oben schon erwähnte Beschuss von Energodar, dessen Zuschreibung an Russland ähnlich logisch war wie die Behauptung, Russland habe die Nord-Stream-Pipelines angegriffen.

Derselbe Ton wurde auch am folgenden Tag beibehalten. “Gibt es irgendwelche Neuigkeiten bezüglich einer förmlichen Bewertung dieser Explosionen durch die US-Regierung?” “Wir sind in Kontakt mit unseren europäischen Partnern.” Und dann abermals: “Wie sie alle wissen, haben diese Pipeline zu dieser Zeit kein Gas nach Europa geliefert.” Die Untersuchung werde Zeit brauchen.

Die Kommunikation zu diesem Thema gipfelte in dem etwas holprigen Einwurf eines Journalisten: “Und – aber nur allgemein –, zu den Vorwürfen, die online gemacht werden, dass die USA irgendwie verantwortlich seien.” Die Antwort von Jean-Pierre lautet schlicht: “Nein.” Auffällig ist dabei, dass bei diesem schlichten Nein nicht klar ist, ob es besagen sollte, die USA hätten nichts damit zu tun, oder ob es besagen sollte, sie nehme zu dieser Frage nicht Stellung.

Ähnlich der Pressesprecher des Pentagon John Kirby. “Ich habe die Presseberichterstattung zu diesem Thema gesehen, aber ich kann dazu keine Informationen bieten. Wir werden selbstverständlich die Lage weiter gründlich beobachten.” Auch die Zusammenfassung eines Telefongesprächs zwischen dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin und dem dänischen Ministerpräsidenten Morten Bodskov meldet nur: “Minister Austin bot Dänemark, das anfängt, die Explosionen zu untersuchen, seine volle Unterstützung an.”

Wenn man einen Blick auf die Analysen wirft, die im Internet zu finden sind, wird man feststellen, dass sie sich weitgehend darin einig sind, die Vereinigten Staaten als Urheber zu sehen. Der Versuch einer Schuldzuschreibung an Russland scheint (zumindest vorerst) nicht zu greifen; das lässt sich gut an den Reaktionen sehen, die die entsprechende Bild-Meldung auf Twitter auslöste. Der Anteil zustimmender Reaktionen lag um die zwei Prozent. Die Interessenlage ist also klar genug, dass eine derartige Zuschreibung ausgesprochen mühsam ist; das könnte ein Grund für die ständige Betonung von “Untersuchungen” sein. Wenn die öffentliche Meinung noch nicht bereit ist, das Absurde zu akzeptieren, muss man sich noch etwas Zeit verschaffen, um das Publikum weichzukochen.

Interessant sind zwei Theorien, die mögliche weitere Hintergründe liefern, und die auf The Duran ausführlich diskutiert wurden. Die erste besagt, dass es Versuche zu Verhandlungen gegeben habe, vermittelt von Saudi-Arabien, aber ohne Beteiligung der US-Amerikaner. Grundlage sind zwei Indizien – der Gefangenenaustausch, der von den Saudis vermittelt wurde, der aber für sich genommen für Russland politisch durchaus heikel war (insbesondere wegen der freigelassenen Asow-Kommandeure) und daher eigentlich nur Sinn ergibt, wenn es um mehr als nur einen solchen Austausch ging, und der überaus freundliche Empfang für Olaf Scholz bei seinem Besuch in Riad. Dabei muss man bedenken, dass der US-Regierung in den vergangenen Monaten in Saudi-Arabien eher die kalte Schulter gezeigt wurde, und dass, wenn man sich an unterschiedliche Bilder von dort erinnert, sehr genau darauf geachtet wird, welche Botschaft die Art des Empfangs aussendet (man denke nur an Bundesaußenminister Robert Habeck in Katar).

Die Gerüchte, die man natürlich mit der Vorsicht betrachten muss, die solchen Gerüchten zukommt, besagen, dass diese Verhandlungen auf eine Akzeptanz des Status quo durch die Ukraine hinausliefen, woraufhin die Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden könnten. Der Anschlag auf Nord Stream habe stattgefunden, um diese Verhandlungen zu sabotieren, indem das Hauptziel von europäischer Seite, die Wiederherstellung der Energieversorgung, unerreichbar gemacht werde.

Es fällt mir schwer, mir ausgerechnet Scholz, der im Januar in Washington den entscheidenden Moment zum Widerspruch so glorreich verpasst hat, als kompetenten Verhandler vorzustellen. Interessant ist jedenfalls, dass es nach wie vor keine Aussage eines Mitglieds der Bundesregierung zu diesem Thema gibt, nicht einmal vom grünen Plappermäulchen.

Die zweite Theorie ist deshalb interessant, weil sie die eigenartige Kommunikation aus dem Weißen Haus erklären könnte. Sie besagt, dass es sich um eine selbst innerhalb der US-Regierung unabgesprochene Handlung der Neocon-Fraktion in Zusammenarbeit mit dem “tiefen Staat” handelt. Das Motiv dafür sei, den europäischen Regierungen jeden möglichen Rückzugsweg abzuschneiden. Das könnte erklären, warum das Medienmaterial gegen die vermeintlich Schuldigen noch nicht vorbereitet in der Schublade lag, wie es sonst bei entsprechenden US-Aktionen üblich ist. Bei Vorfällen wie dem angeblichen Giftgasangriff im syrischen Duma kam in der Regel die Schuldzuweisung mit der Nachricht.

Problematisch an dieser Theorie ist, das sie den Einfluss der Neocons auf die Medien unterschätzt. Da muss man nur an die Russiagate-Geschichte denken. Wobei natürlich dieser Fall weit heikler ist. Denn auch wenn sorgfältig darauf geachtet wurde, dass die Angriffspunkte außerhalb der Hoheitsgewässer Dänemarks und Schwedens lagen, konstituiert dieser Angriff, der nur von staatlichen Akteuren ausgegangen sein kann, eine Kriegshandlung gegen mindestens zwei Nationen – Deutschland als dem eigentlichen Nutznießer der Pipelines und Russland als zumindest partiellem Eigentümer.

Dazu kommt noch ein weiterer Punkt: Bei keinem bisherigen Konflikt wurden zentrale Punkte internationaler Infrastruktur derart attackiert. Pipelines, Daten- und Stromkabel galten als tabu. Wir reden von einer bedeutenden Eskalation. Gleichzeitig steht es im Belieben der russischen Regierung, diesen Anschlag als direkte Kriegshandlung der NATO zu werten (denn gleich, wer letztlich den Angriff ausgeführt hat, es war auf jeden Fall ein NATO-Land); das in militärischen Konflikten übliche Bestreben lautet aber, selbst die Entscheidungsmöglichkeiten über Eskalationen zu behalten und sie dem Gegner zu nehmen. Wobei natürlich nicht auszuschließen ist, dass genau das eine Nebenabsicht der Neocons war, sofern die Theorie stimmt.

Dass es einige politische Kräfte innerhalb der US-Regierung wie innerhalb Europas gibt, die genau diesen Zustand gern herbeiführen würden, ist klar. Die polnische Regierung und die Balten beispielsweise. Das Pentagon gehört eher nicht dazu, unter dessen Personal dürften sich noch einige finden, denen das Risiko einer direkten Konfrontation bewusst ist.

Ein weiteres Motiv für diese Fraktion der US-Regierung könnten selbstverständlich die US-Zwischenwahlen im November sein. Es besteht die Möglichkeit, dass die Mehrheit in beiden Häusern kippt. Dann würde sich die Regierung Biden in eine “lahme Ente” verwandeln, weil alle Vorhaben, die die Zustimmung des Kongresses benötigen, vom Scheitern bedroht sind. Das kann die Versuchung entstehen lassen, Tatsachen zu schaffen, die eine Kursänderung der USA unmöglich machen. Eine Eskalation über die Ukraine hinaus wäre eine solche Tatsache.

Es soll ein Telefonat zwischen den beiden Generalstabschefs der USA und Russlands gegeben haben. Solche Telefonate hatten zuletzt vor Monaten stattgefunden. Informationen über ein solches Gespräch finden sich weder auf der Seite des US- noch auf der des russischen Verteidigungsministeriums, was allerdings die Behauptung nicht notwendigerweise widerlegt. Sollte sie zutreffen, wäre das ein Indiz dafür, dass das Pentagon versucht, den Schaden zu begrenzen.

Wie immer in solchen Fällen werden es die Entwicklungen der nächsten Wochen zeigen, welche Theorie der Realität entspricht. Das wird eher nicht durch öffentliche Erklärungen geschehen. Nur als kleines Beispiel: Pepe Escobar meldete, ihm habe eine Quelle aus dem BND mitgeteilt, sie seien sehr aufgebracht, weil sie auf jeden Fall zumindest nicht informiert worden waren. Das letzte Mal, als eine solche Situation erkennbar gewesen war, im Frühjahr 2014, als die Geschichte der in Slawjansk festgesetzten vermeintlichen OSZE-Beobachter Schlagzeilen gemacht hatte und Ursula von der Leyen, damals Verteidigungsministerin, gleich das KSK hatte dorthin schicken wollen, war der BND auch missgelaunt gewesen, weil die ganze Geschichte nicht mit ihm abgestimmt worden war. Das Resultat: Wenige Tage später erschienen in deutschen Zeitungen Artikel über die Anwesenheit ausländischer Söldner in der Ukraine, mit dem BND als Quelle.

Wenn Esobars Information zutrifft, dürfte in den nächsten Tagen überraschend die eine oder andere Information auftauchen, die der offiziellen Erzählung widerspricht. Wenn die Information über eine Spaltung innerhalb des Weißen Hauses zutrifft, dann ist nicht auszuschließen, dass die eine oder andere Person von der Bildfläche verschwindet, auf die “weiche” (Versetzung oder Entlassung) oder “harte” (überraschender Unfall) Art. Eine interne politische Intrige, die den Staat in eine Situation manövriert, der die maximale Eskalation zum Krieg zwischen den USA und Russland schon eingeschrieben ist, kann nicht unbeantwortet bleiben. Stimmt die Theorie der Verhandlungen, wird man es am künftigen Verhalten Saudi-Arabiens erkennen können, das dann extrem brüskiert wäre.

Das bedeutet selbstverständlich nicht, dass es jemals eine Spiegel-Schlagzeile “Der Ami war’s” geben wird. Der transatlantische Fanatismus deutscher Redaktionsstuben ist derart ausgeprägt, dass vermutlich nicht einmal die Bundesregierung eine andere Sicht durchsetzen könnte, sollte sie dies wollen. Aber auf diese oder jene Art wird es entsprechende Signale geben, und man wird sie lesen können.

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