Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat eine Resolution unterzeichnet, die den Aufenthalt ausländischer Truppen der NATO-Mitgliedstaaten im Land genehmigt. Dies teilte das polnische Amt für Nationale Sicherheit am Sonntag mit. Der Wortlaut des Dokuments sei geheim, heißt es in der offiziellen Mitteilung dazu.
Offiziell handelt es sich um die Anwesenheit von Streitkräften aus NATO-Ländern im Rahmen der “Operation Ostwache” (“Eastern Sentry”), doch Beobachter gehen davon aus, dass damit die Intervention der NATO in den Ukraine-Konflikt vorbereitet werde. Die kurzfristige Anwesenheit von NATO-Militär im Rahmen von Manövern bedürfe normalerweise keiner förmlichen Genehmigung durch den Staatschef, heißt es. Daher geht es offenbar um zusätzliche Kontingente und/oder längere Aufenthalte des NATO-Militärs, die zur förmlichen Genehmigung zwangen.
Die NATO hat das Militärmanöver “zur Abschreckung Russlands” mit der Bezeichnung “Eastern Sentry” (auf Deutsch ‘Ostwache’) am Freitag angekündigt. Zuvor hatte Polen Moskau vorgeworfen, den polnischen Luftraum mit Drohnen verletzt zu haben. Der Kreml wies die Vorwürfe als unbegründet zurück und warf dem Bündnis Panikmache vor.
NATO-Generalsekretär Mark Rutte erklärte, die Übung Ostwache diene zur “Stärkung der Verteidigungsbereitschaft des Bündnisses an seiner Ostflanke”. Die Manöver werden über einen nicht näher bezeichneten Zeitraum stattfinden, teilten Beamte mit.
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