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NATO-Länder erneuern Stoltenbergs Mandat

rtnews by rtnews
04/07/2023
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NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat mitgeteilt, er werde bis zum 1. Oktober 2024 an der Spitze des Bündnisses bleiben. Die Allianz hatte sein Mandat bereits mehrmals verlängert. Das letzte Mal im März 2022, nach dem Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine.

Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär ist um ein weiteres Jahr, bis zum 1. Oktober 2024, verlängert worden. Dies gab Stoltenberg selbst auf Twitter bekannt. Er schrieb:

“Es ist mir eine Ehre, die Entscheidung der NATO-Verbündeten zu akzeptieren, meine Amtszeit als Generalsekretär bis zum 1. Oktober 2024 zu verlängern.”

Zugleich betonte Stoltenberg, dass “die transatlantische Verbindung zwischen Europa und Nordamerika seit fast 75 Jahren unsere Freiheit und Sicherheit gewährleistet” habe. In der heutigen “gefährlicheren Welt” sei das Nordatlantische Bündnis wichtiger denn je, so der Generalsekretär.

Stoltenberg wurde im März 2014 zum NATO-Generalsekretär und Vorsitzenden des Bündnisrates ernannt und trat sein Amt im Oktober desselben Jahres an. Seine Amtszeit sollte ursprünglich 2018 auslaufen, wurde aber inzwischen zweimal um jeweils zwei Jahre verlängert. Bevor er Generalsekretär des Bündnisses wurde, war Stoltenberg norwegischer Ministerpräsident (2000–2001 und 2005–2013), Finanzminister, Handels- und Industrieminister sowie Vorsitzender der Arbeiterpartei des Landes.

Nach dem Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine im Jahr 2022 zögerten die NATO-Länder ebenfalls mit einem Wechsel an der Spitze des Blocks und Stoltenbergs Mandat wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Anfang Februar 2022 beschloss Stoltenberg, den Chef der norwegischen Zentralbank zu ernennen.

Im Februar 2023 behauptete eine NATO-Sprecherin, Stoltenberg werde bald nicht mehr an der Spitze der Organisation stehen. Gleichzeitig sagte der ehemalige britische Premierminister Boris Johnson, dass er sich selbst als Kandidat für den Posten sehe. Auf die Frage nach seinen Aussichten auf die Leitung der Allianz behauptete Johnson:

“Das ist eine großartige Idee. Ich muss bekannt geben, dass es eine solche Idee gibt. (…) Ich ziehe mich selbst als Kandidat in Betracht. Das ist eine sehr gute Position, eine wichtige Position. Die NATO ist jetzt stärker als je zuvor.”

Am 19. Juni 2023 erklärte Stoltenberg, er wolle seine Amtszeit als Chef des Bündnisses bis zum Herbst beenden, er habe keine anderen Pläne. Später teilte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz mit:

“Ich habe keine Pläne, mein Mandat zu verlängern. Meine persönlichen Pläne sind, mein Mandat bis zum Herbst zu erfüllen, ich habe keine anderen Pläne.”

Die norwegische Zeitung Verdens Gang berichtete jedoch am 28. Juni, dass sich alle NATO-Mitgliedstaaten dafür ausgesprochen hätten, Stoltenberg zu bitten, als NATO-Chef weiterzumachen.

Mehr zum Thema – Medienbericht: Ukraine fordert Einladung zu NATO-Beitritt bei Bündnis-Gipfel im Juli



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Tags: ErneuernMandatNATOLänderStoltenbergs
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