Nach mehr als sechs Wochen Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag erstmals wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das teilte die Bundesregierung am Mittag mit.
In dem 75-minütigen Telefonat forderte der Kanzler eigenen Angaben zufolge unter anderem ein sofortiges Ende des Ukraine-Krieges. “Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der Ukraine geben”, habe er zu Putin gesagt, schrieb Scholz auf Twitter. “Die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch. Und ich habe ihn auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen”, so der SPD-Politiker.
Drei Dinge aus meinem heutigen langen Telefonat mit #Putin: Es muss schnellstmöglich einen Waffenstillstand in der #Ukraine geben. Die Behauptung, dass dort Nazis herrschen, ist falsch. Und ich habe ihn auf die Verantwortung Russlands für die globale Lebensmittellage hingewiesen.
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) May 13, 2022
Die Gesprächsinitiative hatte Scholz schon zuvor am Morgen im Verteidigungsausschuss des Bundestags angekündigt. “Man muss natürlich an irgendeinem Punkt dazu kommen, dass es auch wieder diplomatische Initiativen geben muss”, erläuterte Regierungssprecher Steffen Hebestreit den Vorstoß des Kanzlers. Ziel sei es demnach, “diesen furchtbaren Krieg mit schrecklichen Zahlen von Opfern, viel Zerstörung und auch der ganzen Sinnlosigkeit, die ein Krieg mit sich bringt, einem Ausweg zuzuführen”.
Der Kreml erklärte indes, Putin habe Scholz “ausführlich” über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Fokus des Gesprächs seien insbesondere humanitäre Aspekte gewesen. Man habe demnach vereinbart, dass die Diskussion “auf verschiedenen Kanälen” fortgesetzt werden solle, so Moskau. Putin habe Scholz zudem auf “grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennende Kämpfer” hingewiesen.
Zuletzt hatte Scholz am 30. März mit dem russischen Präsidenten telefoniert. Als dann wenige Tage später das bis Dato ungeklärte Massaker im Kiewer Vorort Butscha bekannt wurde, gab es zwischen den beiden Staatschefs zunächst keinen Kontakt mehr. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Stern hatte Scholz hierzu in der vergangenen Woche noch erläutert:
“Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.“
Auch zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und Putin herrschte zwischenzeitlich Funkstille. Allerdings griff Macron aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer.
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