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Nach gescheitertem Einzug in Hauptstadt: Rivalisierender Premier Libyens bildet Regierung in Sirte

rtnews by rtnews
19/05/2022
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Einer der rivalisierenden Premierminister Libyens, Fathi Baschagha, kündigte am Mittwoch an, er werde seine Regierung nun in der Hafenstadt Sirte bilden, nachdem er am Vortag durch Anhänger des rivalisierenden Lagers um Abdul Hamid Dbeiba als Chef der Übergangsregierung aus der Hauptstadt Tripolis wieder vertrieben worden war. In Tripolis lieferten sich nämlich am Dienstag Anhänger der beiden rivalisierenden Parallelregierungen heftige Kämpfe. Zuvor war der vom Parlament ernannte Ministerpräsident Fathi Baschagha in der Nacht in die libysche Hauptstadt aufgebrochen, um dort die Regierungsgeschäfte zu übernehmen.

Baschagha gab mittlerweile bekannt, dass er die Stadt Sirte an der Mittelmeerküste Libyens als Bindeglied zwischen dem Osten und dem Westen des Landes als den Sitz seiner Regierung gewählt habe.

Baschagha, ein ehemaliger Innenminister, wurde im Februar vom Parlament im Osten des Landes zum Premierminister ernannt. Aber sein Rivale, Premierminister Dbeiba der Interimsregierung mit Sitz im westlich gelegenen Tripolis, hat sich seither geweigert zurückzutreten und darauf bestanden, dass er die Macht nur an eine gewählte Regierung übergeben werde. Beide Ministerpräsidenten beschuldigen sich gegenseitig, die Gewalt provoziert zu haben, nachdem sich bewaffneten Gruppen vom jeweils entgegengesetzten Lager am Dienstag heftige Gefechte in Tripolis geliefert hatten. Der jüngste Gewaltausbruch lässt Befürchtungen aufkommen, dass nach mehr als einem Jahr relativer Ruhe erneut ein Bürgerkrieg in dem Land einkehren könne.

“Libyen wird von keiner Stadt oder Region aufgehalten”, sagte Baschagha am späten Dienstag gegenüber Journalisten in Sirte und beschrieb Tripolis als eine “entführte Stadt”, die von seinem Rivalen Dbeiba kontrolliert wird. Baschagha fügte hinzu, er werde nach Tripolis zurückkehren, sobald er sicher sei, dass “es kein Blutvergießen geben wird”.

Die Idee, die libysche Regierung nach Sirte zu verlegen, wurde erstmal in den Gesprächen im Jahr 2020 geboren. Der einflussreiche Parlamentssprecher Aguila Saleh – ein Verbündeter von Baschagha – forderte unlängst Baschagha auf, von Sirte aus zu operieren, anstatt zu versuchen, seine Regierung in Tripolis zu bilden. 

Seit dem Sturz vom Muammar al-Gaddafi durch eine NATO-Intervention im Jahr 2011 wird Libyen von Gewalt und Machtkämpfen erschüttert. 2014 wurde das Land zudem durch eine östliche und eine westliche Kriegspartei gespalten.

Mehr zum Thema – Libyens rivalisierende Regierungen treffen sich in Ägypten zu Gesprächen über Wahlgesetz



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Tags: bildetEinzuggescheitertemHauptstadtLibyensnachPremierRegierungRivalisierenderSirte
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