Das US-Militär gab am Mittwoch bekannt, dass es damit begonnen hat, Gefangene der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus dem Nordosten Syriens in sichere Einrichtungen im Irak zu verlegen.
Dieser Schritt erfolgte, nachdem syrische Regierungstruppen ein weitläufiges Lager mit Tausenden überwiegend Frauen und Kindern (IS-Familien) von den durch die USA unterstützten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) übernommen hatten. Die SDF hatten sich im Rahmen eines Waffenstillstands aus dem Lager zurückgezogen.
Am Montag nahmen Truppen der Zentralregierung ein Gefängnis in der nordöstlichen Stadt Schaddadija ein. Dabei flohen einige IS-Häftlinge, viele von ihnen wurden jedoch wieder gefasst, wie staatliche Medien berichteten. Es kursieren allerdings auch Berichte, dass syrische Truppen unter der Führung von Machthaber Al-Scharaa viele IS-Kämpfer freigelassen hätten.
Die kurdisch geführte SDF kontrolliert nach wie vor mehr als ein Dutzend Haftanstalten, in denen rund 9.000 IS-Mitglieder festgehalten werden, soll die Gefängnisse jedoch im Rahmen eines Friedensprozesses, der letztendlich auch die Zusammenlegung der SDF mit den Regierungstruppen vorsieht, an die Regierung in Damaskus übergeben.
Das US-Zentralkommando teilte mit, dass bei der ersten Überstellung 150 IS-Mitglieder aus der nordostsyrischen Provinz Hasaka an “sichere Orte” im Irak gebracht worden seien. In der Erklärung hieß es, dass bis zu 7.000 Häftlinge in irakisch kontrollierte Einrichtungen überstellt werden könnten.
Die irakische Armee bestätigte die Ankunft einer ersten Gruppe von Gefangenen und erklärte, dass weitere Gefangene in noch zu bestimmender Anzahl eintreffen würden, “um die von diesen Personen ausgehende Bedrohung einzudämmen. Sie gelten als führende Köpfe terroristischer Organisationen.”
Ein General des irakischen Geheimdienstes teilte der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) mit, dass mit den USA eine Vereinbarung über die Überstellung von 7.000 Häftlingen aus Syrien in den Irak getroffen worden sei. Er fügte hinzu, dass die irakischen Behörden am Mittwochabend die erste Gruppe von 144 Häftlingen in Empfang genommen hätten. Diese würden anschließend schrittweise mit Flugzeugen in irakische Gefängnisse gebracht.
Der General, der anonym bleiben wollte, da er nicht befugt war, mit den Medien zu sprechen, sagte, dass die IS-Mitglieder, die in den Irak überstellt werden sollen, verschiedenen Nationalitäten angehörten. Unter ihnen befänden sich etwa 240 Tunesier sowie weitere Personen aus Ländern wie Tadschikistan, Kasachstan und Syrien.
Der Islamische Staat (IS) wurde zwar 2017 im Irak und zwei Jahre später in Syrien besiegt, seine Schläferzellen verüben jedoch weiterhin tödliche Anschläge in beiden Ländern. Die SDF spielte eine wichtige Rolle bei der Niederlage des IS.
Tom Barrack, der US-Gesandte in Syrien, erklärte am Dienstag in einer Stellungnahme, dass die Rolle der SDF als wichtigste Kraft im Kampf gegen den IS “weitgehend ausgelaufen ist, da Damaskus nun sowohl bereit als auch in der Lage ist, die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen.” Damaskus wird von Machthaber Al-Scharaa regiert, in dessen Reihen zahlreiche ehemalige Islamisten wie er selbst in Führungspositionen sind.
Seit dem Ausbruch der IS-Kämpfer aus Gefängnissen in Syrien sind die schiitischen Milizen im Irak in Alarmbereitschaft. Angesichts der jüngsten Unruhen in Iran betrachten viele Beobachter den Zeitpunkt der Überstellung der IS-Kämpfer aus Syrien in den Irak an der Grenze zu Iran als besorgniserregend.
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