Der Tech-Milliardär Elon Musk hat davor gewarnt, dass ein Sieg der demokratischen Kandidatin Kamala Harris zu einer Einschränkung der Redefreiheit in den USA führen könnte. Bei einer Kundgebung für den republikanischen Kandidaten Donald Trump in Pennsylvania wurde der Tesla- und X-CEO am Samstag gefragt, welche Art von Verwaltung er von Harris erwarten würde, falls sie die Wahl im November gewinnt. Er sagte:
“Wir werden eine Menge Zensur unter einer Art Kamala-Regime erleben. Kamala ist wirklich nur eine Marionette, offen gesagt. Wenn der Teleprompter kaputt ist, weiß sie nicht, was sie sagen soll.”
Er fügte hinzu, dass er es vorziehe, die Regierung als “große Regierungsmaschine” zu betrachten, die ein bestimmtes Gesicht aufsetze, um die Wähler anzusprechen.
Im Gegensatz dazu hält der Tycoon Behauptungen, Trump sei “eine Gefahr für die Demokratie, für bizarr und heuchlerisch”, da US-Präsident Joe Biden auf “unglaublich undemokratische” Weise aus dem Rennen genommen worden sei. So erklärte Musk:
“Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Desinformation gibt es eindeutig einen starken Druck zur Zensur. Aber Desinformation ist in Wirklichkeit ein Propagandawort. Wer wird entscheiden, was Desinformation ist? Die Regierung? Das ist verrückt.”
Der Milliardär ist jedoch optimistisch, dass sich die Denkweise in den USA ändern wird, da sich immer mehr Amerikaner weigern, “alles zu glauben, was die Medien erzählen”. “In den USA beginnen die Menschen zu begreifen, dass die alten Medien nur eine Propagandamaschine sind”, argumentierte er, während das europäische Publikum “immer noch glaubt, dass die Nachrichten echt sind”.
Im Juni 2022 leitete Harris die Gründung der Taskforce des Weißen Hauses zur Bekämpfung von Online-Belästigung und -Missbrauch, deren Schwerpunkt auf dem Schutz von Frauen und der LGBTQ-Gemeinschaft liegt.
Im Jahr 2019 bezeichnete die US-Vizepräsidentin Social-Media-Plattformen als Lieferanten von “Hass und Fehlinformationen” und sagte, sie wolle sie für die Inhalte, die sie verbreiten, zur Verantwortung ziehen.
Musk hat die US-Regierung wiederholt für ihre Übervorteilung und ihre Versuche kritisiert, das einzuführen, was er als übermäßige Moderation von Inhalten ansieht.
Während sich der Mogul früher als politisch neutral bezeichnete, unterstützte er Donald Trump öffentlich, nachdem der ehemalige Präsident im Juli ein Attentat überlebt hatte, und spendete mehrere Millionen US-Dollar für seine Kampagne. Der Republikaner hat für den Fall seines Sieges versprochen, einen neuen Regierungsposten mit der Bezeichnung “Minister für Kostensenkungen” zu schaffen, der speziell auf Musk zugeschnitten ist.
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