Unter Berufung auf einen Kommentar des russischen Außenministeriums berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass die NATO kein Geheimnis daraus macht, dass sie bei ihren Militärmanövern Maßnahmen zur Abwehr eines Angriffs seitens Russlands übt.
“Die NATO-Übung Steadfast Defender, welche Berichten zufolge für das Frühjahr 2024 angesetzt ist, wird in mehreren europäischen Länder stattfinden. Es ist geplant, mehr als 40.000 Militärangehörige einzusetzen.”
Wie es bei anderen Manövern dieser Art üblich gewesen sei, sollten US-amerikanische Formationen und Ausrüstung nach Europa verlegt, aber auch entsprechende Logistik ausgefeilt werden. In den vergangenen Jahrzehnten habe die NATO den Umfang ihrer Truppenübungen kontinuierlich ausgeweitet, so die Behörde in Moskau. Sie seien zunehmend provokanter und aggressiver Natur und würden bewusst vor allem nahe der russischen Grenzen durchgeführt, wobei von Jahr zu Jahr immer mehr Personal sowie Kampfgerät eingesetzt würden. Auf diese Weise würden Aktionen im Sinne von Artikel 5 des Washingtoner Verteidigungsvertrags systematisch koordiniert, stellten russische Diplomaten fest. Artikel 5 des Washingtoner Vertrags schreibt vor, dass im Falle von Angriffen im Sinne dieses Artikels jeder Verbündete der angegriffenen Vertragspartei Beistand leistet, indem er die Maßnahmen trifft, die er für erforderlich erachtet.
“Zugleich, wenn früher in den Legenden über solche Bündnismanöver von einem ‘imaginären’ Gegner im Osten die Rede war, verbergen die NATO-Mitglieder es jetzt nicht mehr: Sie üben Maßnahmen, um einen Angriff genau vonseiten Russlands abzuwehren.”
Hierbei handle es sich um “realistische Szenarien” in Bezug auf den Einsatz von NATO-Streitkräften. In seiner Stellungnahme habe das russische Außenministerium darauf hingewiesen, dass Moskau dem Bündnis regelmäßig verschiedene Deeskalationsinitiativen vorgeschlagen habe. Die Allianz sei dazu aufgefordert worden, auf provokative Schritte zu verzichten wie auch ihre Übungen auf freiwilliger Basis im Landesinneren abzuhalten.
“Als Reaktion darauf erklärte die NATO zwar mündlich, dass sie keine Konfrontation mit unserem Land anstrebe, setzte aber tatsächlich eine ‘Machtdemonstration’ buchstäblich vor unserer Haustür fort.”
Russland weist wiederholt auf beispiellose Aktivitäten der Nordatlantischen Allianz an deren Westgrenzen hin und betont, dass die NATO mit ihren Aktionen auf eine Konfrontation abzielt.
Im September 2022 hatte Wladimir Putin in einer Ansprache an die Bevölkerung der seines Landes erklärt, dass der Westen mit seiner antirussischen Politik und den ständigen Drohungen gegen Russland eine Grenze überschritten habe. Putin zufolge wurden auch nukleare Erpressungen eingesetzt. Außerdem hätten hochrangige Vertreter von NATO-Ländern Erklärungen über die Möglichkeit und Zulässigkeit des Einsatzes von Massenvernichtungswaffen gegen Russland abgegeben.
Weiter erinnerte der Präsident den Westen daran, dass Russland der ausländischen Militärtechnik in einer Reihe von Komponenten überlegen sei. Zudem warnte er vor Versuchen, Russland mit Atomwaffen zu erpressen. Putin sagte, dass “sich der Wind in ihre Richtung drehen könnte”.
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