Von Pavan Kulkarni
Um den Reichtum an Bodenschätzen in “nachhaltige Triebkräfte für wirtschaftliche und soziale Entwicklung” zu verwandeln, hat Mosambik sein Bergbaugesetz überarbeitet und dabei die lokale Verarbeitung vorgeschrieben sowie den staatlichen Anteil an den Bodenschätzen ausgeweitet. Die Reformen, die mit der Unterzeichnung durch Präsident Daniel Chapo am 3. Juni in Kraft getreten sind, wurden im Mai vom Parlament verabschiedet und gewähren der Nationalen Bergbaugesellschaft (ENM) einen kostenlosen Anteil von 15 Prozent über alle Stufen der Bergbau-Wertschöpfungskette hinweg, mit der Option, diesen weiter auszubauen.
Um sich vom historischen Status als Rohstoffexporteur zu lösen, schreibt das Gesetz zudem die Verarbeitung im Inland vor und verbietet den Export von rohen oder halbverarbeiteten Mineralien, sofern dies nicht durch eine staatliche Genehmigung erlaubt ist. Die Genehmigung ist jedoch befristet und verpflichtet die Bergbauunternehmen, einen Plan für die künftige lokale Verarbeitung vorzulegen, wie die Ecofin Agency berichtet.
Mosambik ist der weltweit drittgrößte Produzent von Graphit, einem wesentlichen Bestandteil von Batterien für Elektrofahrzeuge, für den die Nachfrage weltweit steigt. Das Land besitzt außerdem bedeutende Vorkommen an Seltenen Erden. Am 5. Juni, nur zwei Tage nach der Unterzeichnung der neuen Gesetze, gab das in London ansässige Unternehmen Altona Rare Earths die Entdeckung einer Xenotim-Lagerstätte in seiner Lizenzzone Monte Muambe in der Provinz Tete bekannt. Aus Xenotim lassen sich viele schwere Seltenerdelemente gewinnen.
Die neuen Regelungen, die es dem Staat ermöglichen, den Mineralreichtum des Landes besser für Entwicklungszwecke zu nutzen, sehen zudem vor, dass 10 Prozent der Bergbaueinnahmen in einen speziellen Fonds für lokale Entwicklung fließen, berichtet der Africa Business Insider.
“Mit der Verabschiedung dieser Gesetze stärkt die mosambikanische Regierung die Verwaltung strategischer Ressourcen im nationalen Interesse und fördert zugleich Beschäftigung, inländische Investitionen, Vermögenssicherung und … nachhaltige Entwicklung”,
erklärte das Präsidialamt in einer Stellungnahme.
Präzedenzfall Sahelzone
Die Bergbaureformen in Mosambik finden vor dem Hintergrund eines wachsenden Ressourcen-Nationalismus auf dem Kontinent statt, nachdem die auf Souveränität ausgerichteten Regierungen der Allianz der Sahelstaaten (AES), Burkina Faso, Mal und Niger einen Präzedenzfall geschaffen haben. Durch eine Kombination aus der Verstaatlichung ausgewählter Minen in ausländischem Besitz, der Ausweitung staatlicher und inländischer privater Eigentumstitel und der Verpflichtung zur lokalen Verarbeitung haben sich die Staaten erfolgreich einen größeren Anteil an den Bergbaueinnahmen gesichert.
Unter Verwendung der gestiegenen Einnahmen hat die Regierung von Burkina Faso fast ein Viertel ihrer Inlandsschulden zurückgezahlt. Außerdem hat sie am 21. Mai den Souveränen Bergbau-Investitionsfonds von Burkina Faso (FSMIB) gegründet, um die langfristige Infrastrukturentwicklung und Industrialisierung zu finanzieren.
Anfang März hat Mali 33 Millionen US-Dollar aus Bergbaueinnahmen an vom Bergbau betroffene Gemeinden und andere unterentwickelte Regionen umverteilt. Ein Drittel dieser umverteilten Einnahmen wird von den lokalen Behörden für den Straßenbau sowie die Wasser- und Stromversorgung verwendet, ein Viertel für das Gesundheitswesen, ein weiteres Viertel für Schulen und 15 bis 20 Prozent für die Förderung von Kleinunternehmen und der Landwirtschaft.
Ihre Erfolge scheinen – trotz zahlreicher Konflikte mit multinationalen Großkonzernen – einen Trend in Afrika ausgelöst zu haben, denn immer mehr Länder versuchen, ihren Mineralreichtum zum Wohle der Nation zu nutzen.
Am 22. Mai kündigte Simbabwe eine umfassende Reform der Rechtsvorschriften für seinen Bergbausektor an, die den Export von Rohstoffen verbietet, um einen größeren Anteil an der globalen Wertschöpfung zu sichern, während gleichzeitig der staatliche und der inländische private Anteil erhöht werden soll.
Auch Ghana verschärft die innerstaatliche Kontrolle über seinen Bergbau.
Aus dem Englischen übersetzt von Olga Espín
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