Bundeskanzler Friedrich Merz erkennt laut Aussagen in einem Interview aktuell keine Zukunft für das französisch-deutsch-spanische “Future Combat Air System-Projekt (FCAS)”. Laut langjähriger Planung sollte das gemeinsam geplante Luftkampfsystem den von Deutschland genutzten Eurofighter sowie das französische Kampfflugzeug Rafale ab dem Jahr 2040 ablösen. Demnach ergeben sich Probleme hinsichtlich der finalen Waffenbestückung. Merz gab in dem Podcast “Machtwechsel” zu Protokoll, dass seitens der Bundesregierung “ein echtes Problem im Anforderungsprofil” vorläge.
Das FCAS-Projekt ist ein seit Jahren in der Planung befindliches Kampfflugzeugprogramm seitens Deutschland, Frankreich und Spanien. Das Ziel lautet ein “gemeinsames Waffensystem der Zukunft”. Das ambitionierte Projekt gilt dabei als das größte und teuerste europäische Rüstungsprojekt der Gegenwart. Die Gesamtkosten werden laut Medien “auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt”.
Bereits zu Jahresbeginn hieß es seitens Berlin und Paris, dass nach sieben Jahren Planungsphase vorerst eine Entscheidung über das Luftkampfsystem “auf unbestimmte Zeit” verschoben wird. Merz erklärte, dass aktuell auch ein Scheitern als eine Option in Erwägung gezogen wird. Dazu heißt es beim Deutschlandfunk zu den Podcast-Aussagen des Kanzlers:
“Bundeskanzler Merz zufolge braucht Frankreich in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges und flugzeugträgerfähiges Flugzeug. Das brauche die Bundeswehr gegenwärtig nicht. Er brachte die Option ins Spiel, ein neues Kampfflugzeug mit Spanien und anderen Ländern zu bauen.”
Das Projekt gilt dabei als fragil, ausgehend von differenten Vorstellungen zu den Anforderungen an das geplante Rüstungsprojekt. Zudem würden “Streitereien um die Arbeitsteilung zwischen dem deutschen Partner Airbus Defense and Space und dem französischen Rüstungskonzern Dassault als derart festgefahren” gelten, dass Merz nun auch ein Scheitern öffentlich als eine Option benannte. So erklärte er im Podcast:
“Wir haben ein echtes Problem im Anforderungsprofil. Und wenn wir das nicht lösen können, dann können wir das Projekt nicht aufrechterhalten.”
Es stelle sich daher die Frage: “Haben wir die Kraft und den Willen, für diese beiden unterschiedlichen objektiven Anforderungsprofile zwei Flugzeuge zu bauen oder nur eins?”, so der Kanzler weiter darlegend. Paris wolle demnach nur ein Flugzeug bauen, das rein auf seine Bedürfnisse ausgerichtet ist.
“Das ist jedoch nicht das, was die deutsche Seite braucht”, erklärte Merz. Zurzeit spreche er deswegen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über die grundsätzliche Frage, “ob Deutschland in zwanzig Jahren überhaupt noch ein bemanntes Kampfflugzeug braucht”, erklärte der Bundeskanzler.
Zu aktuellen diesbezüglichen Unstimmigkeiten führte Merz aus, dass das politische Berlin auch andere Partner suchen könnte. Es gebe in Europa Länder, wie Spanien, “die Interesse daran haben, mit uns dann darüber einmal zu sprechen”, so Merz im Podcast. Ein mögliches politisches Zerwürfnis mit Frankreich könne er aktuell zum Thema eines Scheiterns des FCAS-Projekts nicht erkennen.
Des Weiteren äußerte sich Merz zum Thema der Beschaffung deutscher Atomwaffen, was er ausgeschlossen hat, um zu erklären:
“Ich möchte nicht, dass Deutschland über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenkt.”
Der Kanzler verwies dabei auf den bestehenden Zwei-plus-vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung aus dem Jahr 1990 und den Atomwaffensperrvertrag des Jahres 1970. Laut diesen Verträgen hat sich Deutschland verpflichtet, von einer atomaren Bewaffnung abzusehen.
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