Deutschland hat den Kauf von US-Tomahawk-Marschflugkörpern vereinbart und will diese in Deutschland stationieren. Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Donnerstagmorgen im Bundestag.
Merz war kurz zuvor vom NATO-Gipfel in Ankara in der Türkei zurückgekehrt, an dem auch US-Präsident Donald Trump und weitere hochrangige Vertreter der US-Regierung teilgenommen hatten. Der Kanzler äußerte sich im Rahmen einer umfassenderen Regierungserklärung im Bundestag, in der er die Bilanz seiner Regierung hervorhob.
Die Marschflugkörper haben eine Reichweite von 2.500 Kilometern – könnten also von Deutschland aus bis weit in russisches Gebiet fliegen. Moskau ist 1.600 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt. Die europäischen NATO-Staaten verfügen derzeit noch nicht über eigene Mittelstreckenwaffen.
Neben einer Reihe innen- und wirtschaftspolitischer Vorhaben – darunter geplante Reformen bei Einkommensteuer und Renten, die derzeit im Parlament beraten werden – nannte Merz als langfristiges Ziel den Aufbau eines Landes, “das nicht erpressbar ist, sondern jeder Bedrohung unserer freien Lebensweise selbstbewusst aus eigener Kraft begegnen kann.”
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels in der Türkei hätten “all meine Erwartungen übertroffen”, so der Kanzler. Der Gipfel habe gezeigt, dass das Bündnis “geeint, stark und selbstbewusst” sei.
“Am Rande des NATO-Gipfels in Ankara haben wir mit der amerikanischen Regierung außerdem vereinbart, dass Tomahawk-Raketen von uns gekauft und in Deutschland stationiert werden”, sagte Merz. “Damit schließen wir eine wichtige strategische Lücke in unserer Verteidigung. Gleichzeitig werden wir weiter daran arbeiten, eigene europäische Systeme zu entwickeln und in Europa einzusetzen.”
Der Bundeskanzler verwies außerdem auf den in dieser Woche vereinbarten Verkauf von U-Booten des deutschen Unternehmens TKMS an Kanada und bezeichnete ihn als den größten Rüstungsvertrag in der modernen Geschichte Deutschlands.
Er sagte, solche Vereinbarungen machten für ihn deutlich, “dass die NATO ein transatlantisches Bündnis ist und bleibt.”
“Aber auch wir Europäer sind stark, und wir haben verstanden, dass wir unsere Sicherheit nicht einfach auslagern können”, führte Merz vor den Abgeordneten im Berliner Bundestag weiter aus.
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