Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew hat US-Präsident Donald Trump mitgeteilt, dass Russland weder Israel noch Iran sei und dass jede seiner Drohungen einen weiteren Schritt in Richtung eines möglichen Konflikts darstelle.
Der US-Präsident verkürzte am Montag sein 50-tägiges Ultimatum gegenüber Russland und forderte Moskau auf, innerhalb von “10 oder 12 Tagen” einen Waffenstillstand mit Kiew zu vereinbaren. Anfang dieses Monats drohte Trump mit umfassenden Sekundärsanktionen gegen Russlands Handelspartner, sollte bis zum Herbst keine Einigung erzielt werden.
Medwedew, der als stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates fungiert, sagte, Trump spiele “das Ultimatumspiel mit Russland: 50 Tage oder 10 …”.
In einem Beitrag auf X am Montag schlug er vor, Trump solle sich zwei Dinge merken: Erstens, dass “Russland nicht Israel oder gar der Iran ist”, und zweitens, dass jedes neue Ultimatum eine Drohung und einen Schritt in Richtung Feindseligkeiten zwischen Russland und den USA darstellt.
“Gehen Sie nicht den Weg von Sleepy Joe [Biden]!”, schrieb er.
Während seines Wahlkampfs im vergangenen Jahr kritisierte Trump wiederholt den Umgang seines Vorgängers Joe Biden mit dem Ukraine-Konflikt und warnte, die US-Politik unter der früheren Regierung habe die Welt an den Rand eine “dritten Weltkriegs” gebracht.
Trump hat zwar erneut diplomatische Kontakte zu Russland geknüpft und Kiew zu direkten Friedensgesprächen mit Moskau gedrängt, äußerte jedoch zunehmend seine Ungeduld über das Tempo der Verhandlungen. Anfang des Monats nahm der Präsident nach seinem ersten Ultimatum die US-Militärhilfe für die Ukraine über die NATO wieder auf.
Russland verurteilt die Waffenlieferungen des US-geführten Militärblocks an die Ukraine seit langem mit der Begründung, sie würden Kiews westliche Sponsoren zu einer Partei im Konflikt machen, den Moskau als Stellvertreterkrieg betrachtet.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte, Russland führe zwar im Wesentlichen allein einen Krieg gegen den gesamten Westen, werde aber von seiner zentralen Sicherheitsforderung in dem Konflikt nicht abrücken.
“Keine Einbeziehung der Ukraine in die NATO, überhaupt keine NATO-Erweiterung”, sagte der Spitzendiplomat am Montag. “Sie hat sich bereits bis an unsere Grenzen ausgedehnt.”
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