Die USA und der Iran haben sich noch nicht über die wichtigsten Details des Abkommens über das iranische Atomprogramm geeinigt, es kann mehrere Wochen dauern, bis sie ihre Differenzen ausräumen. Dies berichtete die Zeitung Bloomberg unter Berufung auf Quellen, die mit den Verhandlungen zwischen Washington und Teheran vertraut sind.
Die Agentur schrieb, dass nach dem “endgültigen” Angebot der Europäischen Union zur Wiederaufnahme des Abkommens, das eine Lockerung der Sanktionen gegen den Iran vorsieht, die beiden Seiten einer Wiederaufnahme des Abkommens so nahe wie möglich gekommen sind.
Quellen zufolge sind die USA und der Iran jedoch immer noch nicht in der Lage, eine Einigung zu erzielen. Bei dem Streit geht es um eine internationale Untersuchung über die Herkunft von Uranspuren an mehreren iranischen Standorten – Teheran hat eine Beendigung der Untersuchung gefordert. Ein weiterer Streitpunkt ist die Forderung nach Zusicherungen Washingtons, Vereinbarungen aufrechtzuerhalten für den Fall, dass die USA beschließen, aus dem Abkommen auszusteigen, wie es der ehemalige Präsident Donald Trump im Jahr 2018 getan hat.
Der gemeinsame umfassende Aktionsplan JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) über das iranische Atomprogramm wurde im Jahr 2015 vereinbart und von Iran, den USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, Deutschland und China unterzeichnet. Die an der Vereinbarung beteiligten Staaten haben sich darauf geeinigt, keine Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, wenn es im Gegenzug auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichtet, den Umfang der Urananreicherung begrenzt und den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) Zugang zu den iranischen Atomanlagen gewährt. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen im Jahr 2018 begann der Iran mit der Anreicherung von Uran über das zulässige Maß hinaus.
Seitdem haben in Wien Gespräche über die Wiederherstellung des JCPOA begonnen. Anfang August fand in der österreichischen Hauptstadt eine weitere Verhandlungsrunde statt, bei der der EU-Koordinator den Parteien eine endgültige Vereinbarung zur Unterzeichnung vorschlug, sofern sie sich einig wären. Laut der Zeitung Politico bezog sich die Antwort Teherans an Brüssel auf ungelöste Fragen in den Bereichen Sanktionen und Garantien im Kontext der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Am 20. August berichteten CNN-Quellen, dass Iran zugestimmt habe, die Anforderungen für die Erneuerung des Abkommens abzuschwächen: Insbesondere fordere Teheran nicht mehr die Aufhebung der Sanktionen Washingtons gegen das Korps der Islamischen Revolutionsgarden. Seit dem Jahr 2017 steht die iranische Spezialeinheit auf der US-Sanktionsliste, was bedeutet, dass die Organisation laut den USA terroristische Aktivitäten durchführt oder Terroristen unterstützt.
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