Laut einem Bericht des Magazins Spiegel will Sahra Wagenknecht (derzeit noch bei Die Linke) am kommenden Montag die Gründung einer neuen Partei ankündigen. Dies will das Magazin aus Wagenknechts Umfeld erfahren haben. Über ihre Pläne wolle sie in der Bundespressekonferenz sprechen.
Wagenknecht selbst äußerte sich zunächst nicht zu dem Medienbericht. Wagenknechts Büro erklärte auf Anfrage der dpa, man könne den Bericht weder bestätigen noch kommentieren. Auch mehrere Vertraute Wagenknechts wollten den Bericht nicht bestätigen.
Der Spiegel berichtet, dass Wagenknecht am Montag angeblich zunächst die Gründung des Vereins “BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit” (BSW steht demnach für “Bündnis Sahra Wagenknecht”) vorstellen werde. Über den Verein hatte zuerst der Stern berichtet, er war im Umfeld von Wagenknecht gegründet worden. Wagenknecht werden in der Bundespressekonferenz laut Spiegel ein Dokument vorstellen, bei dem es sich um “eine Art Programmentwurf” handle.
Wagenknecht werde den Quellen des Magazins zufolge einen “klaren Ausblick” auf die Parteigründung geben, für die der Verein dienen solle.
Weiter heißt es, dass Wagenknecht am Montag wohl noch nicht ihren Austritt aus der Linken und der Bundestagsfraktion bekannt geben werde. Es gilt als sicher, dass die Linke im Falle einer Parteigründung Wagenknechts ihren Fraktionsstatus im Bundestag verlieren würde – mehrere Anhänger von Wagenknecht würden die Fraktion wohl verlassen. Bereits bei zwei Austritten hätte die Linke nicht mehr die erforderliche Mindestzahl an Abgeordneten.
Die Bundespressekonferenz (BPK) konnte am Mittwochabend auf Nachfrage der Berliner Zeitung zunächst nicht bestätigen, dass Wagenknecht am Montag im Rahmen der BPK auftritt. Das Programm für die kommende Woche wird erst am Donnerstag um 14 Uhr bekannt gegeben.
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