Die gestern verkündete Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird laut Medienberichten offenbar größer ausfallen als bisher bekannt. Zuerst berichtete die Bild, dass Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Sitz auf der Regierungsbank räumen muss. Die Nachrichtenagentur dpa berichtete ebenfalls über die Entscheidung unter Berufung auf Informationen aus “Partei- und Koalitionskreisen”.
Das Kanzleramt nutzt die parlamentarische Sommerpause, um die Große Koalition im Berliner Regierungsviertel personell neu aufzustellen. Zu den jüngsten Gerüchten heißt es im Bild-Artikel vom Freitagmorgen, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder werde demnach “rausgeworfen”, dies unter Berufung auf Informationen “aus Unionskreisen”.
Grund für den “drastischen Schritt” sei laut Bild die “tiefe und anhaltende Unzufriedenheit” von Bundeskanzler Merz mit Schnieders Arbeit seit seinem Amtsantritt, insbesondere mit den “Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur”.
Als Nachfolger Schnieders wird laut Medienberichten Fritz Güntzler (CDU) genannt, so auch nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios. Güntzler, bislang Vorsitzender der Arbeitsgruppe Finanzen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und deren finanzpolitischer Sprecher, gilt als profilierter Finanzpolitiker. Kanzler Merz hat die Hauptstadtpresse am frühen Morgen über die erweiterte Kabinettsumbildung informiert.
Bei der Vorstellung seines neuen Regierungsteams am Freitagmorgen wollte sich Merz dabei zur Causa Schnieder nicht äußern, um lediglich anzukündigen: “Es wird weitere Veränderungen geben”.
Bereits gestern wurde zuvor bekannt, dass Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) laut Medienberichten neue Kanzleramtschefin werden soll. An die Spitze des Gesundheitsministeriums soll dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken. Als neuer Bund-Länder-Beauftragter soll Philipp Amthor, der bisherige Digital-Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete, ins Kanzleramt wechseln.
Schon am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden.
Weiter heißt es im Bild-Artikel, dass der Kanzler “zunehmend genervt” gewesen sei von einem “ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium”. Trotz eines Milliardenetats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme seines Ressorts nicht in den Griff bekommen.
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