Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat Ende 2023 verhindert, dass die skandalumwitterte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neue NATO-Generalsekretärin wird. Dies berichtet das Springerblatt Welt am Sonntag (WamS) unter Berufung auf mehrere hochrangige EU-Beamte und Spitzendiplomaten. Die Zeitung zitiert eine anonyme Quelle mit der Aussage:
“Scholz war kategorisch dagegen, dass von der Leyen NATO-Chefin wird.”
Demnach war von der Leyen, die in der Ukraine-Krise ebenso als Scharfmacherin auftritt wie zuvor in der Corona-Krise und die auch die Klima-Agenda aktiv befördert, von US-Außenminister Antony Blinken für die Nachfolge des Norwegers Jens Stoltenberg an der Spitze des Militärbündnisses vorgeschlagen worden. Der greise US-Präsident Joe Biden wandte sich mit diesem Vorschlag an Scholz, der Kanzler habe abgelehnt.
Scholz betrachte den NATO-Chefposten als zu wichtig, um ihn einer deutschen Christdemokratin zu überlassen, so das Blatt weiter. Das Amt der Kommissionschefin sei für ihn weniger bedeutend. Außerdem finde Scholz von der Leyen “offenbar zu kritisch gegenüber Moskau, was sich aus Sicht des Kanzlers langfristig als Nachteil erweisen könnte”.
Aus dem Umfeld von der Leyens hatte es wiederholt geheißen, dass die Kommissionspräsidentin nicht für das Amt des NATO-Generalsekretärs zur Verfügung stehe. Im Jahr 2019 wurde die damalige deutsche Verteidigungsministerin, deren politische Karriere nach mehreren Skandalen eigentlich beendet schien, überraschend an die Spitze der EU-Kommission berufen.
Neuer Favorit für die Stoltenberg-Nachfolge im Oktober ist laut WamS der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. Dieser ist nur noch geschäftsführend im Amt, nachdem seine Regierung im Sommer an einem Streit über die Flüchtlingspolitik zerbrochen war.
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