Kaja Kallas, ehemalige estnische Ministerpräsidentin, ist seit rund eineinhalb Jahren Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Sie führt zugleich den Rat für Auswärtige Angelegenheiten und ist Vizepräsidentin der Europäischen Kommission. Ihr Auftrag: die Außenpolitik der 27 Mitgliedstaaten zu koordinieren und nach außen zu vertreten. Doch wie viel Gewicht hat diese Position tatsächlich?
Der britische Journalist und Autor Owen Matthews hat sich in einem Beitrag für die britische Zeitung The Telegraph genau mit dieser Rolle auseinandergesetzt. Er kommt zu einem klaren Schluss: Das Amt ist strukturell darauf angelegt, etwas zu tun, was in der Praxis kaum möglich ist – eine einheitliche europäische Außenpolitik zu vertreten, die es so nicht gibt.
Ein altes, oft Henry Kissinger zugeschriebenes Diktum bringt das Problem auf den Punkt: Wen soll man eigentlich anrufen, wenn man mit Europa sprechen will? In der Realität wählen wichtige internationale Akteure bei sensiblen Themen weiterhin lieber direkte nationale Gesprächspartner – etwa den französischen Präsidenten, den deutschen Bundeskanzler oder die italienische Ministerpräsidentin. Kallas wird bei vielen hochrangigen Gesprächen, insbesondere zum Ukraine-Konflikt, schlicht nicht einbezogen.
Matthews beschreibt anschaulich, wie die EU bei Sanktionen und militärischer Unterstützung für die Ukraine zwar Pakete verabschiedet, die tatsächliche Umsetzung aber oft an den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten scheitert. Versuche, größere Summen für militärische Hilfe zu mobilisieren oder eingefrorene russische Vermögenswerte zu nutzen, wurden mehrfach abgeschwächt oder blockiert. Kallas gilt als eine der konsequentesten Vertreterinnen einer harten Linie – doch ihr Einfluss auf die konkreten Entscheidungen bleibt begrenzt.
In Brüssel gibt es inzwischen Überlegungen, den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) zu straffen und Kompetenzen stärker zurück an den Europäischen Rat und die Kommission zu verlagern. Ursula von der Leyen hat bereits eigene Strukturen aufgebaut, die Teile der außenpolitischen Kommunikation übernehmen.
Matthews zieht daraus die Schlussfolgerung, dass die Außenpolitik der Europäischen Union in absehbarer Zeit wieder stärker in nationalen Händen liegen wird. Die Vorstellung einer einzigen europäischen Stimme bleibt weiterhin schwierig umzusetzen. Stattdessen bestimmen die Regierungen der Mitgliedstaaten in den entscheidenden Fragen Tempo und Richtung.
Die Debatte um Kaja Kallas’ Amt wirft damit eine grundsätzliche Frage auf: Wie kann die EU in einer Welt mit starken nationalen Akteuren außenpolitisch handlungsfähig bleiben, wenn das supranationale Amt dafür strukturell nur begrenzte Mittel hat? Owen Matthews liefert mit seiner Analyse eine nüchterne Bestandsaufnahme dieser Spannung.
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